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EEG-Umlage 2017

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EEG-Umlage_Meldepflichten_Stromsteuer 12/2018

EEG-Umlage

EEG 2017 – Meldepflichten zu Stromsteuerbefreiung und EEG-Umlage Dezember 2018, Revision 1 Das EEG 2017 enthält umfangreiche Meldepflichten für Anlagenbetreiber. Diese sind teilweise schwer zu durchschauen und werfen Fragen auf. Zugleich wird ihre Nichtbeachtung vom Gesetzgeber teilweise mit drastischen Rechtsfolgen sanktioniert. Aus diesem Anlass soll hier ein Überblick über wichtige von Anlagenbetreibern zu beachtenden Meldepflichten gegeben werden. Dieser erhebt dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern stellt ausgewählte und in der Praxis diskutierte Fälle dar. I. Zur Stromsteuer 1. Meldepflicht (§ 71 EEG 2017) Nach § 71 EEG 2017 muss der Anlagenbetreiber dem Netzbetreiber mitteilen, ob und in welchem Umfang im vorangegangenen Kalenderjahr für den in der Anlage erzeugten und durch ein Netz durchgeleiteten Strom eine Stromsteuerbefreiung vorgelegen hat. Hintergrund der Regelung ist die Anrechnung der ersparten Stromsteuer auf die EEG-Förderung nach § 53c EEG 2017. Hiernach verringert sich der anzulegende Wert für Strom, der durch ein Netz durchgeleitet wird und von der Stromsteuer befreit ist um die ersparte Stromsteuer. 2. Wann fällt die Stromsteuer überhaupt an? Die Stromsteuer nach § 5 Stromsteuergesetz (StromStG) fällt im Grunde immer dann an, wenn Strom verbraucht wird und keine Steuerbefreiung gegeben ist. Steuerschuldner ist insoweit der Versorger oder der Eigenerzeuger. Anlagenbetreiber sind in der Regel Versorger, wobei hier derzeit verschiedene rechtliche Unklarheiten bestehen und ggf. auch Sonderregeln greifen können. 3. Wann greift eine Stromsteuerbefreiung und es erfolgt eine Anrechnung auf die EEG-Förderung? Nach § 53c EEG 2017 verringert sich der anzulegende Wert bzw. wird die ersparte Stromsteuer angerechnet für Strom, der durch ein Netz durchgeleitet wird und der von der Stromsteuer nach dem Stromsteuergesetz befreit ist. Die Regelung ist strommengen- und nicht anlagenbezogen zu verstehen. Sie gilt also nicht generell für bestimmte Anlagen, sondern nur für die durch ein Netz durchgeleiteten oder kaufmännisch-bilanziell in ein Netz weitergegebenen Strommengen, für die eine finanzielle Förderung nach dem EEG in Anspruch genommen wird und die von der Stromsteuer nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 3 StromStG befreit sind. § 9 Absatz 1 Nr. 1 bis 3 StromStG regeln verschiedene Steuerbefreiungstatbestände. www.wind-energie.de 1 / 9

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