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Energie-Allee 5/2017

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Das Unternehmensmagazin der Juwi-Gruppe

Im Fokus Nachgefragt Was

Im Fokus Nachgefragt Was Verpächter von uns wissen wollen Pachthöhe, Laufzeiten, Rückbau: Wir haben Fragen von Verpächtern gesammelt – und geben Antworten darauf. Stefan Zegowitz, Landwirt, Franken Tobias Jung, Winzer, Rheinhessen Wovon hängt die Höhe der Pacht ab? juwi: Aufseiten des Projektentwicklers wird die Pachthöhe durch wirtschaftliche Überlegungen zu den Betriebskosten bestimmt, schließlich muss das Projekt nachhaltig wirtschaftlich betrieben werden können. In der Ausschreibungswelt des neuen EEG muss es so wettbewerbsfähig sein, dass es im Bieterverfahren den Zuschlag erhält. Das verlockendste Pachtangebot bleibt für den Grundstückseigentümer ein Papiertiger, wenn sich das angestrebte Projekt aufgrund zu hoher Pachten im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens nicht durchsetzen kann. Wie lange laufen die Pachtverträge? juwi: Es ist üblich, zunächst mit einer Projektlaufzeit von 20 Jahren und zusätzlich der Entwicklungszeit bis zum Baubeginn zu kalkulieren. Generell besteht im Anschluss an die Vertragslaufzeit immer eine Verlängerungsoption. Ist der wirtschaftliche Weiterbetrieb des Windkraft-Standorts möglich, kann das Vertragsverhältnis im beiderseitigen Interesse fortgeführt werden. Warum vergeht so viel Zeit von der Vertragsunterzeichnung bis zum Bau eines Windparks? juwi: Die Flächensicherung steht ganz am Anfang des Projekts. Bevor ein Windpark gebaut werden kann, müssen viele Fachgutachten beauftragt werden. Gerade die naturschutzfachlichen Untersuchungen sind zeitaufwendig. Erst wenn die Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz vorliegt, können wir damit ins Ausschreibungsverfahren gehen. Die eigentliche Bauphase benötigt dann nur noch rund sechs Monate. Was passiert nach Ende der Pachtzeit mit den Anlagen? juwi: Nach Ablauf des Betriebszeitraumes wird die Windenergie-Anlage – inklusive Fundament, Kabel und Zuwegung – vollständig entfernt. Für den Rückbau fordert die zuständige Genehmigungsbehörde vor Baubeginn die Hinterlegung einer Bürgschaft in Höhe der voraussichtlichen Rückbaukosten, er ist also schon vor Baubeginn finanziell abgesichert. Helmut Trabold, Landwirt, Main-Tauber-Kreis Axel Dettweiler, Landwirt, Rheinhessen 12 energie-allee | MAI 2017

interview „Flächeneigentümer sollten sich einen kompetenten Partner aussuchen“ Gestattungsverträge regeln die langfristige Nutzung von Flächen für Windenergie-Anlagen. Worauf es beim Abschluss von Gestattungsverträgen ankommt, erläutert Philipp v. Tettau, Rechtsanwalt und Vorsitzender des juristischen Beirats beim Bundesverband Windenergie. dieser Projektierer deutlich mehr Grundstückskosten für verträglich hält. Anpassungsklauseln an verschiedene Ausschreibungsergebnisse können ein sinnvolles Instrument zur sachgerechten Teilhabe sein. Zudem ist nicht der kürzeste Vertrag in jedem Fall der beste. „Gerade im neuen Ausschreibungssystem spielen die Kosten eine besondere Rolle.“ Nutzungsverträge für Windenergie-Vorhaben sind alleine schon wegen der für eine Bankfinanzierung erforderlichen Regelungen ein wenig länger. Manche Projektentwickler versuchen, mit stark gekürzten Verträgen die Flächeneigentümer zu überzeugen. Das führt aber häufig zu Auslassungen, die nachteilig für den Flächeneigentümer sein können. Mit dem Ausschreibungsverfahren steigt der Kostendruck für die Projektentwickler. Wird es künftig Anpassungen auch bei den Pachten geben? Ich meine, dass es solche Anpassungen geben muss. Die bisher teils überhöhten Entgelte waren einer der wesentlichen Gründe dafür, dass Vertreter aus der Politik eine Kürzung der EEG-Vergütung gefordert haben. Herr v. Tettau, in der Regel markiert der Ges tattungs vertrag den Beginn eines Windenergie- Projektes. Worauf sollten Flächeneigentümer achten, wenn sie Flächen verpachten? Der Flächeneigentümer sollte sich vorab den Projektentwickler genau ansehen. Er sollte zum Beispiel darauf achten, dass das Unternehmen schon hinreichende Erfahrungen bei solchen Vorhaben nachweisen kann. Vielleicht lässt sich der Flächeneigentümer auch Ansprechpartner aus früheren Vorhaben benennen, die er zu dem Projektentwickler befragen kann. Flächeneigentümer sollten dabei insbesondere darauf achten, dass der Nutzungsumfang, die Laufzeit und das Entgelt präzise und verständlich geregelt sind. Handelt es sich um einen Poolvertrag zur Zusammenfassung mehrerer Grundstückseigentümer in ein einheitliches Entgeltsystem, sollte der Zusammensetzung des Grundstückspools und der Verteilung der Entgelte besonderes Augenmerk gewidmet werden. Als Grundstückseigentümer hat man häufig mehrere Angebote. Was macht ein seriöses Pachtangebot aus? Mit Sicherheit nicht der höchste Preis! Gerade im neuen Ausschreibungssystem spielen die Kosten eines Vorhabens eine besondere Rolle. Bei mehreren Angeboten sollte der Grundstückseigentümer gerade im Fall von „Ausreißern“ kritisch nachfragen, weshalb Im EEG 2017 brauchen die Projektentwickler einen Zuschlag im Bieterverfahren. Was heißt das für Verpächter von Flächen? Für die Flächeneigentümer bedeutet dies unter anderem, dass sie sich einen kompetenten und eben nicht nur in Genehmigungsverfahren erfahrenen Vertragspartner aussuchen sollten. Sie sollten auch mit den Vertragsinteressenten darüber sprechen, wie diese sich auf das Ausschreibungsverfahren vorbereitet haben. Weiterhin bedeutet das neue Vergütungssystem, dass der Flächeneigentümer vielleicht ein wenig mehr Geduld mitbringen muss. Nicht immer wird es dem Projektentwickler möglich sein, sofort nach Erteilung der Genehmigung einen Zuschlag im Bieterverfahren einzuholen. Ansonsten drohen Nachteile im Fördersystem, die sich auch auf den Flächeneigentümer auswirken können. Manchmal müssen Flächeneigentümer und Projektentwickler eine gemeinsame zeitliche „Durststrecke“ durchstehen. Auch in dem neuen Fördersystem werden aber gut positionierte Entwickler erfolgreich Vorhaben umsetzen können. Philipp v. Tettau ist seit knapp 19 Jahren als Rechtsanwalt auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien tätig. Vor seiner juristischen Ausbildung absolvierte er eine Lehre zum Industriekaufmann im Energiesektor. Den Kern seiner heutigen Tätigkeit bildet die Begleitung von Windenergie-Vorhaben in genehmigungs-, vertrags- und energierechtlichen Belangen. 13

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