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Energiewende 2030 - The Big Picture

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Agora Energiewende (2017): Energiewende 2030: The Big Picture. Megatrends, Ziele, Strategien und eine 10-Punkte-Agenda für die zweite Phase der Energiewende.

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Agora Energiewende | Energiewende 2030: The Big Picture 5.1 Energiewenderahmen 2030: Verlässlichkeit und Planungssicherheit 1) Durch einen gesetzlichen Rahmen Verlässlichkeit schaffen und Planungssicherheit geben Wo wir heute stehen Wo wir 2030 stehen wollen Was wir dafür tun müssen →→Die Energiewende in den Sektoren Strom, Wärme und Verkehr stützt sich bis heute im Kern auf das Energiekonzept der Bundesregierung aus dem Jahr 2010 sowie auf eine Reihe von Einzelgesetzen. →→Auf Bundesebene fehlt es – im Gegensatz zu etlichen Bundesländern – an einem institutionellen und prozessualen Handlungsrahmen, der das Erreichen aller drei Energiewendeziele (Umweltverträglichkeit, Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit) sicherstellt. →→Die Generationenaufgabe Energiewende fußt auf einem rechtsverbindlichen Handlungsrahmen mit Stabilität bei den Zielen und Flexibilität bei der Umsetzung. →→Bei Strom-, Wärme- und Verkehrswende haben alle beteiligten Akteure ausreichend Planungs- und Investitionssicherheit. →→Zum Handlungsrahmen gehören ein regelmäßiges Monitoring und Überarbeiten der Maßnahmen und Einzelgesetze – unter aktiver Beteiligung aller relevanten Gruppen. →→Verabschiedung eines Energiewenderahmengesetzes in einem breiten parlamentarischen Konsens →→Das Gesetz formuliert quantitative Umwelt-, Wirtschaftlichkeits- und Versorgungssicherheitsziele für 2030, 2040 und 2050, legt Prozesse zum regelmäßigen Beschluss und zur Überarbeitung von Maßnahmenplänen unter Beteiligung der betroffenen Akteure fest und beruft eine unabhängige Energiewendekommission für Monitoring und Kontrolle Wo wir heute stehen Das politische Fundament der Energiewende steht bisher in einem erheblichen Missverhältnis zur Größe des Vorhabens. Geplant ist nicht weniger als der komplette Austausch der energetischen Basis einer hochdifferenzierten und existenziell auf eine zuverlässige Energieversorgung angewiesenen Industriegesellschaft binnen einer Generation. Diese Transformation gründet jedoch lediglich auf einem im Jahr 2010 beschlossenen Energiekonzept der damaligen Bundesregierung und auf dem 2011 unter dem Eindruck der Reaktorkatastrophe von Fukushima erneuerten Beschluss zum Ausstieg aus der Kernenergie. Auch wenn Bundesregierung und Bundestag seither diese Ziele mehrfach bekräftigt haben – zuletzt im Klimaschutzplan 2050 –, ist dies deutlich zu wenig. So unterbleiben die nötigen Investitionen von Unternehmen und Privathaushalten bei Strom-, Wärme- und Verkehrswende. Das Verfehlen der Ziele ist vorprogrammiert. Wo wir 2030 stehen wollen Die Generationenaufgabe Energiewende hat einen überparteilich abgestimmten gesetzlichen Rahmen, der der Größe ihrer Herausforderung gerecht wird. Dieser Rahmen sichert auf der einen Seite das Erreichen der Ziele bei Umweltverträglichkeit, Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit ab und etabliert auf der anderen Seite über Legislaturperioden hinweg die hierfür notwendigen Managementprozesse und -strukturen. Dabei sollte der Entwicklungspfad zu den Zielen hinreichend offen gehalten werden für noch nicht absehbare technologische und gesellschaftliche Entwicklungen. Es geht also um Robustheit der Ziele einerseits und Flexibilität der Umsetzung andererseits. Beides zusammen ergibt das notwendige Maß an Planungssicherheit und Verlässlichkeit für alle Beteiligten in Wirtschaft und Gesellschaft. 46

IMPULSE | Energiewende 2030: The Big Picture Was wir dafür tun müssen Deutschland braucht ein umfassendes Klimaschutzund Energiewenderahmengesetz, wie es in Großbritannien schon existiert und in Schweden ab 2018 in Kraft treten soll. Etliche Bundesländer in Deutschland haben beziehungsweise planen ebenfalls solche Gesetze. Dieses Rahmengesetz würde keine konkreten Einzelmaßnahmen beinhalten, sondern vielmehr in einem breiten parlamentarischen Konsens den institutionellen Rahmen für die Energiewende festlegen, der dann über Legislaturperioden hinweg tragen würde. Kerninhalt des Gesetzes wäre, analog zu Kapitel 2, eine quantitative Konkretisierung des energiepolitischen Zieldreiecks (das heißt der Umwelt-, Wirtschaftlichkeits- und Versorgungssicherheitsziele, jeweils für 2030, 2040 und 2050) inklusive Einbettung dieser Ziele in den europäischen Kontext. Zudem würde das Gesetz die Verwaltung auf die Erfüllung dieser Ziele verpflichten sowie Verantwortlichkeiten, Managementverfahren und Monitoringprozesse definieren, die notwendig sind, um die Ziele umzusetzen. So sollte etwa jeweils zu Beginn einer Legislaturperiode in einem Energiewendeprogramm angekündigt werden, welche Maßnahmen in den kommenden vier Jahren beschlossen werden sollen. Wichtig sind dabei auch geeignete Beteiligungsprozesse, damit vor Beschluss konkreter Maßnahmen alle betroffenen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Akteure ihre Vorstellungen einbringen können. Sinnvoll wäre hier die Einführung eines Nationalen Forums Energiewende, das jeweils für Strom (Forum Stromwende), Wärme (Forum Wärmewende) und Verkehr (Forum Verkehrswende) alle zentralen Akteure einbindet und die mittel- und langfristigen Ziele und Handlungsoptionen diskutiert. In der Hälfte der Bundesländer sind Klimaschutz- oder Energiewende - rahmengesetze in Kraft oder in Vorbereitung Abbildung 18 Bundesländer mit Klimaschutz- oder Energiewendegesetz in Kraft Bundesländer mit Klimaschutzgesetz in Vorbereitung Bundesländer ohne Klimaschutz- oder Energiewendegesetz Eigene Darstellung 47

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