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Patent Review 02_18

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Patent

Patent Review | Anbauelement zur Befestigung von Bauteilen 2 Das europäische Patent geht von einem Stand der Technik aus, bei dem sogenannte Einschweißhülsen mit hohlzylindrischer Gestalt verwendet werden, um eine lösbare Verbindung zwischen der Turminnenwand und einem Anbauteil herzustellen. Dabei ist eine zentrale Bohrung gleichbleibenden Durchmessers mit einem Innengewinde versehen. In das Innengewinde lässt sich eine herkömmliche Schraube zur lösbaren Befestigung des Anbauteils einschrauben. Mit dem der Schraube gegenüberliegenden Ende wird die Einschweißhülse an die Turminnenwand angeschweißt, indem eine ringförmige Kehlnaht um die Einschweißhülse herum angebracht wird. Eine neuere europäische Norm rechnet derartige Verbindungen jedoch einer anderen Kerbfallklasse zu, so dass laut Patentbeschreibung die Verwendung herkömmlicher Einschweißhülsen zukünftig eine stärkere Turmkonstruktion erfordert. Die erfindungsgemäße Lösung bietet ein alternatives Anbauelement an, welches den vorgenannten Nachteil vermeidet, indem dieses einen turmwandseitigen Abschnitt mit einer Gesamtmaterialstärke aufweist, die geringer als die Gesamtmaterialstärke des sich hieran anschließende Abschnitts ist, welcher vorzugsweise mit einem Innengewinde zur Aufnahme einer Schraube versehen ist. Hierzu heißt es in der Patentbeschreibung: „Durch eine solche Verringerung der Gesamtmaterialstärke wird eine gezielte Schwächung des Anbauelements im Bereich der Verbindung zu der Turminnenwand geschaffen, die dem Anbauelement ein Maß an Flexibilität verleiht, welches in der erfindungsgemäßen Einrichtung dann in der Lage ist, insbesondere Spitzenlasten aufzunehmen bzw. abzufedern, wodurch diese Spitzenlasten nicht in die Schweißverbindung zwischen dem Anbauelement und der Turminnenwand eingeleitet werden.“ Hierdurch wird also die Belastung an der Krafteinleitungsstelle der Schweißverbindung selbst reduziert, was eine Verbesserung der tatsächlichen Kerbfallklasse zur Folge hat. Bei entsprechender Berücksichtigung, kann so anstelle mit der nach der Euronorm im Regelfall geforderten ungünstigen Kerbfallklasse mit einer verbesserten Kerbfallklasse für die Schweißverbindung mit der Turminnenwand ausgelegt werden. Entsprechend kann die Auslegung der Stärke der Turmwand geringer ausfallen mit den damit verbundenen Vorteilen der Materialeinsparung und weiteren Kostenersparnismöglichkeiten. Das Anbauelement braucht nicht unbedingt hülsenförmig gestaltet werden. Hierzu heißt es erklärend: „Wichtig ist lediglich, dass verglichen mit einer im Querschnitt im Bereich der ersten (turminnenwandseitigen) Stirnseite insgesamt vorhandene Materialstärke in Richtung der zweiten Stirnseite ein Querschnitt vorhanden ist, der eine höhere bzw. größere Materialstärke insgesamt aufweist als die Gesamtmaterialstärke im Bereich des Querschnitts der ersten Stirnseite.“ Wird das Anbauelement gemäß der bevorzugten Ausführungsform jedoch hülsenförmig - ähnlich einer herkömmlichen Einschweißhülse - gestaltet, so sollte die Länge des turmwandseitigen Abschnitts mit der geringeren Gesamtwandstärke vorzugsweise wenigstens 1/3 der Gesamtlänge des hülsenförmigen Anbauelements betragen, um ein Höchstmaß an Materialflexibilität zum Abfangen von Spitzenlasten zu erzielen.

Patent Review | Anbauelement zur Befestigung von Bauteilen 3 Das europäische Patent EP 2 347 124 B1 der P.E. Concepts GmbH wurde mit Wirkung zum 15. April 2015 erteilt, unter anderem auch für Deutschland. Nach Patenterteilung wurde allerdings seitens Dritter ein form- und fristgerechter Einspruch eingelegt. Das Einspruchsverfahren dauerte zirka 2 Jahre und endete mit einer Zurückweisung des Einspruchs, so dass das Patent durch das Europäische Patentamt gemäß der Rechtskraftmitteilung vom 10. Februar 2017 unverändert aufrechterhalten wurde. Link zur Patentanmeldung. Autor Dipl.-Ing. Lutz Kietzmann des Standorts Düsseldorf der Kanzlei Maiwald Patentanwälte, die zu den führenden interdisziplinären Patent- und Rechtskanzleien in Europa zählt und sowohl für Großunternehmen als

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