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Studie Beschleunigungs- und Kostensenkungspotenziale bei HGÜ-Offshore-Netzanbindungsprojekten_Kurzfassung

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In dieser Studie wurden Beschleunigungs- und Kostensenkungspotenziale von HGÜ-Offshore-Netzanbindungen in der deutschen Nordsee untersucht. Im Rahmen der Studie wurden für die drei Hauptphasen: Genehmigung, Ausschreibung und Projektrealisierung, sowie für die potenzielle Weiterentwicklung der technischen Rahmenbedingungen, Maßnahmen erarbeitet.

Beschleunigungs- und Kostensenkungspotenziale bei HGÜ-Offshore-NetzanbindungsprojektenKurzfassung 4. Genehmigungsprozess Genehmigungsprozesse von Infrastrukturprojekten werden insbesondere bei Großvorhaben wie Offshore-Windparks und deren Netzanbindungen immer komplexer. Die oftmals erhebliche Zahl von Beteiligten, die in der Regel verschiedene Interessen vertreten, erschwert diesen Prozess zusätzlich. Die Bedeutung der eigentlichen technischen Planung rückt damit, insbesondere in der Öffentlichkeit, immer mehr in den Hintergrund. Im Rahmen der fortschreitenden technischen Planung, die am Ende in die Ausschreibung mündet, werden die Grundlagen für den Genehmigungsprozess erarbeitet. Dies umfasst u. a. Machbarkeitsstudien und Trassenplanungen, aber auch Vor-Ort-Untersuchungen wie Baugrunduntersuchungen. Es werden dabei alle technischen, planerischen und genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen erarbeitet, die für das Gesamtprojekt notwendig sind. Allgemein gilt: Je besser die Planungsphase vorbereitet wird, desto weniger Probleme, wie z. B. Verzögerungen, Kostensteigerungen durch Änderungen und Qualitätsmängel, gibt es im laufenden Projekt. Die rechtliche Grundlage für den Genehmigungsprozess in Verbindung mit dem Ausbau der Offshore-Windparks ist die Seeanlagenverordnung. Inhaltliche Grundlagen für die HGÜ-Offshore-Netzanbindungen sind der BFO und der Netzentwicklungsplan Offshore (O-NEP). Das Planfeststellungsverfahren als Leitverfahren erfordert sowohl in der ausschließlichen Wirtschaftszone als auch im Küstenmeer und auf dem Festland eine nachvollziehbare Trassenplanung und ist von den jeweils zuständigen Genehmigungsbehörden durchzuführen. Das Planfeststellungsverfahren dauert zumeist länger als die technische Planung, weshalb die eigentliche Planfeststellung in der Regel erst nach der Ausschreibung erfolgt. Planung und Genehmigung Technische Planung Offshore (AWZ) • Trassenplanung • Planfeststellungsverfahren (PFV) Onshore, Küstenmeer • Trassenplanung • Raumordnungsverfahren (ROV) • Planfeststellungsverfahren (PFV) Ausschreibung und Vergabe Projektlaufzeit in Jahren ab Einreichung des Genehmigungsantrags -01 01 02 03 04 Genehmigungsantrag eingereicht Fortschreitende technische Planung Unterlagenerst. Unterlagenerst. Vollständigkeitsprüfung Antragskonferenz Antrag Unterlagenanpassung eingereicht Antrag eingereicht Verfahren eröffnet Detailausschnitt typischer Projektablauf: Planungs- und Genehmigungsphase ROV PFV mit TÖB-Beteiligung Unterlagenanpassung Landesplanerische Feststellung Unterlagenerst. Vorbereitung Ausschr. Antrag eingereicht Planfeststellung erfolgt PFV mit TÖB-Beteiligung Planfeststellung erfolgt Ausschreibung veröffentlicht Planfeststellung erfolgt Vertrag unterzeichnet Legende: Lieferant Standardlaufzeit PFV Planfeststellungsverfahren Behörde häufig zusätzlich ROV Raumordnungsverfahren ÜNB erforderlich TÖB Träger öffentlicher Belange Problematisch für die Weiterentwicklung der Offshore-Windenergie ist die in der Vergangenheit fehlende Kontinuität der Planungsgrundlagen. Dies kann dazu führen, dass die zu Beginn der Planfeststellungsverfahren geltenden Rahmenbedingungen zum Abschluss der Verfahren keinen oder nur noch bedingt Bestand haben. Eine sinnvolle Maßnahme ist daher die Sicherstellung der Planungskontinuität durch BFO und O-NEP (GV1). Die oftmals erhebliche Anzahl von Beteiligten mit unterschiedlichen Anforderungen, mit denen 11

Beschleunigungs- und Kostensenkungspotenziale bei HGÜ-Offshore-NetzanbindungsprojektenKurzfassung eine qualifizierte Auseinandersetzung geführt werden muss, ist ein weiteres Problem. Beschleunigungspotenziale im Genehmigungsprozess lassen sich aus planerischer und rechtlicher Sicht insbesondere über eine bessere Koordination zwischen ÜNB, Windparkentwicklern, Zulieferern und dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) sowie den betroffenen Bundesländern erzielen. Dabei stehen das Lernen aus den bisherigen Problemen in den durchgeführten Verfahren, der Austausch bisheriger Erfahrungen über die unterschiedlichen Pflichten und Interessen der Akteure, die Kooperation zwischen den Beteiligten und die Schaffung klarer und möglichst einheitlicher Antragsvoraussetzungen und Antragsunterlagen im Vordergrund. Der Trassenplanung kommt eine besondere Bedeutung zu. Durch die frühzeitige Einbindung von Trägern öffentlicher Belange und Privatbetroffenen (GV2) im Vorfeld des eigentlichen Planfeststellungsverfahrens können zeitkritische Voruntersuchungen frühzeitig in Gang gesetzt werden. Die sich daraus ergebende Zeitersparnis ist insbesondere bei der Vermeidung jahreszeitbedingter, längerfristiger Untersuchungen im laufenden Verfahren erheblich. Hierzu tragen bereits vor Beginn des eigentlichen Planfeststellungsverfahrens vorgenommene „orientierende Untersuchungen“ in den Trassenkorridoren (GV3) durch den Antragsteller bei. Bei der Ermittlung und Bewertung der erforderlichen Trassenalternativen bzw. der parallelen Umweltprüfung kann der Verfahrensablauf durch einheitliche Zuständigkeiten (GV4) sowie durch Vereinheitlichung der für die Verfahrensdurchführung erforderlichen Unterlagen beschleunigt werden. Die Analyse der durchgeführten Planfeststellungsverfahren hat gezeigt, dass mehrere geeignete Maßnahmen existieren, die den Prozess vereinfachen und beschleunigen können. Durch den Einsatz „privater Dritter“ (GV5) - vorzugsweise als Projektmanager - können die Aufgaben beim Antragsteller zusätzlich wirkungsvoll konzentriert und möglicherweise auftretende Personalengpässe kompensiert und insbesondere Projekterfahrungen aus vergleichbaren Projekten in das Verfahren eingebracht werden. Durch eine Standardisierung der Antragsunterlagen (GV6), die z. B. in einer informellen länderübergreifenden Arbeitsgruppe unter Einbeziehung des BSH erarbeitet werden können, wird die Erstellung der Antragsunterlagen erleichtert und deren Überprüfung und Bewertung beschleunigt. Hierdurch verringert sich das Risiko nachträglicher Änderungen. Durch definierte technische Schwellenwerte bzw. maximale Ausbaugrößen für Bauteile (GV7), die für die Ermittlung der Raum- und Umweltwirkungen der Projekte maßgeblich sind, lässt sich das Risiko einer Neuauslegung der Verfahrensunterlagen bei geringfügigen technischen Änderungen verringern. Eine frühzeitige Aufteilung der Gesamttrasse (GV8) zur Netzanbindung in Genehmigungsabschnitte entsprechend den naturräumlichen, territorialen oder besonderen technischen Anforderungen (z. B. Querung von Deichen oder anderen Trassen) ermöglicht eine Parallelbearbeitung oder das Vorziehen besonders kritischer bzw. unkritischer Bereiche. Dadurch kann eine erhebliche Zeit- und Kostenersparnis erzielt werden. Als neues Instrument zur Optimierung der planerischen Abläufe (GV9) werden eine behördliche Vollständigkeitsprüfung und die Erstellung eines entsprechenden behördlichen Vollständigkeitstestats vorgeschlagen. Dieses gibt den antragstellenden ÜNB Rechtssicherheit, erhöht den Anreiz zur Standardisierung der behördlichen Anforderungen und kann als Zäsur für eine Unabänderlichkeit der Festlegungen des O-NEP genutzt werden. Durch vorgezogene Behördenentscheidungen über Teilaspekte des Vorhabens kann schließlich eine Flexibilisierung bei der Ausführung des Vorhabens erzielt werden und den antragstellenden Windparkbetreibern früher Planungssicherheit gegeben werden (GV9). 12

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