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Studie Beschleunigungs- und Kostensenkungspotenziale bei HGÜ-Offshore-Netzanbindungsprojekten_Kurzfassung

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In dieser Studie wurden Beschleunigungs- und Kostensenkungspotenziale von HGÜ-Offshore-Netzanbindungen in der deutschen Nordsee untersucht. Im Rahmen der Studie wurden für die drei Hauptphasen: Genehmigung, Ausschreibung und Projektrealisierung, sowie für die potenzielle Weiterentwicklung der technischen Rahmenbedingungen, Maßnahmen erarbeitet.

Beschleunigungs- und Kostensenkungspotenziale bei HGÜ-Offshore-NetzanbindungsprojektenKurzfassung Nr. Maßnahme GV1 Planungskontinuität durch BFO und O-NEP sicherstellen Abhängigkeit gesetzl. Änderung Nutzen Beginn Maßnahme; Neutral nein Zeitersparnis bei Offshore- Abschnitten mehrere Monate, bei Festland- Abschnitten bis zu einer Vegetationsperiode (= 1 Jahr) Beginn der Wirksamkeit Bei den nächsten NAS- Verfahren (sowie ggf. bei noch ausstehenden Festlandanbindungen) Verantwortlich Bewertung und Umsetzungsempfehlung Antragsteller in Zusammenarbeit mit Planfeststellungsbehörde (bzw. Raumordnungsbehörde) in Abstimmung mit der für die UVP zuständigen Behörde Vermeidung von Zusatzaufwand für eine Anpassung der technischen Planung bzw. der Planungsunterlagen durch stabile übergeordnete Rahmenbedingungen. Umsetzung über ein gemeinsames Einwirken auf die politischen Entscheidungsträger. GV2 Frühzeitige Einbindung und Abstimmung von TÖBs und Privatbetroffenen Neutral nein Zeitersparnis von 3 - 6 Monaten in der Vorbereitungsphase für das PFV durch den Antragsteller Bei allen künftigen neuen NAS-Verfahren sowie ergänzenden Leitungsabschnitten Planfeststellungsbehörde (bzw. Raumordnungsbehörde) in Abstimmung mit der für die UVP zuständigen Behörde Wirksame Reduzierung des Zeit- und Kostenaufwands für die Erstellung sowie eventuelle nachträgliche Änderungen oder Anpassungen. Eine frühzeitige Einbeziehung der speziellen Projektanforderungen der TÖBs und der Privatbetroffenen in die Erarbeitung der technischen Planungen sowie der darauf aufbauenden Unterlagen für das Genehmigungsverfahren ist erforderlich. Inhaltlicher sowie organisatorischer Rahmen für solche Vorab-Abstimmungen ist mit den Genehmigungsbehörden einheitlich auszuarbeiten und informell festzulegen. GV3 Voruntersuchung in den Trassenkorridoren Neutral nein Zeitersparnis von 1 - 6 Monaten Bei allen künftigen neuen NAS-Verfahren sowie ergänzenden Leitungsabschnitten Antragsteller; Planfeststellungs- bzw. Raumordnungsbehörde unterstützend Unter Aufwendung von Vorausinvestitionen wird das Risiko für nachträgliche Änderungen der detaillierten Trassenführung reduziert und damit in der Regel Zeitverzögerungen und Mehrkosten vermieden. Zur Umsetzung wird die Ausarbeitung verschiedener Einzelmaßnahmen unter Einbeziehung der bisherigen Erfahrungen erforderlich, die vorab informell mit den Genehmigungsbehörden für ein einheitliches Vorgehen abzustimmen sind. GV4 Behördliche Zuständigkeitsoptimierung Neutral ja Zeitersparnis in der Vorbereitung der Antragsunterlagen und im Verfahrensablauf selbst. Eine Quantifizierung ist nur fallspezifisch möglich. Deutlich vor den nächsten NAS-Verfahren BMWi als zuständiges Ministerium; BSH unterstützend Der Aufwand für die Ausschreibung und Vergabe der Erstellung der Antragsunterlagen wird durch die Vereinheitlichung der Verfahrensdurchführung verringert und durch eine einheitliche Umsetzung beschleunigt. Gegebenenfalls kann die Aufgabe komplett einem federführenden Verfahrensträger übertragen werden. Die Möglichkeiten hierfür sollten über eine länderübergreifende Arbeitsgruppe unter Beteiligung des BSH ausgelotet und neu geordnet werden. GV5 Einsatz privater Dritter Neutral teilweise Eine Zeitersparnis ergibt sich insbesondere, wenn "private Dritte" eingebunden werden können, die aktuelle Erfahrungen mit der Genehmigungsbehörde haben. GV6 Verbesserung der Antragsunterlagen durch Standardisierung Neutral nein Zeitersparnis von 1 - 2 Monaten Möglichst frühzeitig vor Projektbeginn, aber ggf. auch im laufenden Verfahren wirksam Standardisierung möglichst frühzeitig; Benennung von Musterverfahren aber auch in laufenden Verfahren wirksam Zuständige Genehmigungsbehörde in Abstimmung mit dem ÜNB als Antragsteller BSH und zuständige Länderbehörden in Kooperation Wirksame Beschleunigung der Verfahren bei Personalengpässen beim Antragsteller bzw. der Genehmigungsbehörden sowie den zuarbeitenden Fachbehörden. Einbeziehung von Erfahrungen aus vergleichbaren aktuellen Projekten auf Folgeprojekte möglich. Rahmenbedingungen hierfür sollten über die Länderzuständigkeiten hinweg unter Einbeziehung des BSH einheitlich festgelegt werden. Erleichterung von Ausschreibung, Vergabe und Durchführung der Erstellung der Antragsunterlagen durch Standardisierung der Antragsunterlagen auf der Grundlage der bisherigen Erfahrungen. Angleich der Standards über informelle Arbeitsgruppen für ausschließliche Wirtschaftszone, Küstenmeer, Festland sowie die Anforderungen in den Bundesländern unter Beteiligung des BSH. Legende: GV Genehmigungsverfahren ≠ nicht gleichzeitig möglich mit … NAS Netzanschlusssystem AV Ausschreibungsverfahren und Vergabe & besonders sinnvoll wenn zuvor … OWP Offshore-Windpark RI Realisierung und Inbetriebnahme Neutral unabhängig von anderen Maßnahmen möglich UVP Umweltverträglichkeitsprüfung TE Technische Rahmenbedingungen und Entwicklungen TÖB Träger öffentlicher Belange 23

Beschleunigungs- und Kostensenkungspotenziale bei HGÜ-Offshore-NetzanbindungsprojektenKurzfassung Nr. Maßnahme GV7 Verbesserung der Antragsunterlagen durch Einreichung des plausiblen Worst Case Abhängigkeit gesetzl. Änderung Nutzen Beginn Maßnahme; Neutral nein Zeitersparnis von 3 - 6 Monaten Beginn der Wirksamkeit Vor Beginn des Verfahrens Antragsteller, möglichst in gemeinsamer Abstimmung untereinander sowie mit den zuständigen Genehmigungsbehörden Verantwortlich Bewertung und Umsetzungsempfehlung Verringerung des Risikos einer Neuauslegung der Verfahrensunterlagen bei geringfügigen technischen Anpassungen bzw. Änderungen durch veränderte Raum- und Umweltwirkungen. Definition technischer Schwellenwerte (plausible Ausbaugrößen) für maßgebliche Bauteile in einer Facharbeitsgruppe als informeller Standard. GV8 Abschnittsbildung im Planfeststellungsverfahren Neutral nein Zeit- und Kostenentlastung insgesamt, da Beteiligungsverfahren einer Gesamttrasse im Problemfall weniger komplex wird. Die Abschnittsbildung muss zwangsläufig vor Beginn der übergeordneten Gesamtmaßnahmen beginnen. Zuständige Genehmigungsbehörde in Abstimmung mit dem ÜNB als Antragsteller Komplexitätsreduzierung gegenüber einem Gesamtverfahren. Erhebliche Zeitund Kostenersparnis durch Parallelbearbeitung oder Vorziehen besonders kritischer (bzw. unkritischer!) Bereiche. Vereinheitlichung der Kriterien für eine Aufteilung der Gesamttrasse zur Netzanbindung in Genehmigungsabschnitte entsprechend der naturräumlichen, territorialen oder der besonderen technischen Anforderungen aufgrund der bisherigen Erfahrungen. GV9 Optimierung planerischer Abläufe durch behördliche Zwischenentscheide Neutral nein Bislang keine Erfahrungen in den NAS-Projekten Klärung bereits im Rahmen der Beratung der Antragsteller bzw. in der Antragskonferenz Genehmigungsbehörden Erhöhung der Rechtssicherheit für den antragstellenden ÜNB über ein Instrument der behördlichen Vollständigkeitsprüfung mit einem entsprechenden behördlichen Vollständigkeitstestat. Flexibilisierung bei der Ausführung des Vorhabens durch vorgezogene Behördenentscheidungen über Teilaspekte des Vorhabens bei der Ausführung des Vorhabens mit früherer Planungssicherheit für den den antragstellenden OWP. AV1 Ausschreibung auf ÜNB- Ebene Neutral ja Erwartet werden Kostenersparnis aber Steigerung der Projektlaufzeit Kurzfristige Beauftragung eines Gutachtens zur weiteren Untersuchung. Mögliche Umsetzbarkeit und Zeitpläne können Teil einer solchen Studie sein. BMWi Diese Maßnahme soll zur Diskussion anregen. Eine Bewertung und Umsetzungsempfehlung kann nur durch eine gesonderte Studie ermittelt werden. AV2 Erhöhung der Transparenz Neutral teilweise Zeitersparnis und Kostenersparnis Kurzfristig kann durch das BMWi begonnen werden, neue Rahmenbingungen für Tranzparent zu schaffen. Die Wirksamkeit könnte danach kurzfristig bei den nächsten NAS angewendet werden. BMWi und ÜNB Mehr Bekanntmachungspflichten führen zu mehr Transparenz in der Öffentlichkeit. Durch diese besteht bei allen Beteiligten ein größerer Anreiz, kosten- und zeiteffizient zu arbeiten. AV3 Bieterkreises vergrößern durch Kostenübernahme & AV4 nein Zeitersparnis und Kostenersparnis Kurzfristig kann durch die BNetzA begonnen werden, neue Rahmenbingungen für eine Kostenübernahme für die Bieter zu schaffen. Die Wirksamkeit könnte danach kurzfristig bei den nächsten NAS angewendet werden. ÜNB und BNetzA Durch eine Kostenübernahme, insbesondere in Kombination mit einer Ausweitung der Losaufteilung (AV4), können Anreize gesetzt werden, weitere Bieter zu erhalten und damit einen größeren Preisdruck zu erzeugen. Dieses gilt natürlich nur bei gleichbleibenden technologischen Konzepten. Legende: GV Genehmigungsverfahren ≠ nicht gleichzeitig möglich mit … NAS Netzanschlusssystem AV Ausschreibungsverfahren und Vergabe & besonders sinnvoll wenn zuvor … OWP Offshore-Windpark RI Realisierung und Inbetriebnahme Neutral unabhängig von anderen Maßnahmen möglich UVP Umweltverträglichkeitsprüfung TE Technische Rahmenbedingungen und Entwicklungen TÖB Träger öffentlicher Belange 24

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