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Synopse EEG 2017

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Vergleich des EEG 2017 mit dem EEG 2014. Eine von der Stiftung Umweltenergierecht zusammen gestellte Synopse. Herausgegeben: Juli 2016

Zukunftswerkstatt für

Zukunftswerkstatt für den Rechtrahmen der Energiewende Synopse EEG 2017 und EEG 2014 22 EEG 2017 Anmerkung EEG 2014 § 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses § 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses (unverändert) (1) Anlagenbetreiber dürfen den Anschluss der Anlagen sowie die Einrichtung und den Betrieb der Messeinrichtungen einschließlich der Messung von dem Netzbetreiber oder einer fachkundigen dritten Person vornehmen lassen. Für Messstellenbetrieb und Messung gelten die Bestimmungen der §§ 21b bis 21h des Energiewirtschaftsgesetzes und der auf Grund von § 21i des Energiewirtschaftsgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen. (unverändert) (2) Die Ausführung des Anschlusses und die übrigen für die Sicherheit des Netzes notwendigen Einrichtungen müssen den im Einzelfall notwendigen technischen Anforderungen des Netzbetreibers und § 49 des Energiewirtschaftsgesetzes entsprechen. (unverändert) (3) Bei der Einspeisung von Strom aus erneuerbaren Energien oder Grubengas ist zugunsten des Anlagenbetreibers § 18 Absatz 2 der Niederspannungsanschlussverordnung entsprechend anzuwenden. (2) Soweit Strom aus einer Anlage, die an das Netz des Anlagenbetreibers oder einer dritten Person, die nicht Netzbetreiber ist, angeschlossen ist, mittels kaufmännisch-bilanzieller Weitergabe in ein Netz angeboten wird, ist Absatz 1 entsprechend anzuwenden, und der Strom ist für die Zwecke dieses Gesetzes so zu behandeln, als wäre er Stand: 08. Juli 2016; ohne Gewähr, Hinweise bitte an SynopseEEG2017@stiftung-umweltenergierecht.de Umstellung, inhaltlich neu ist lediglich der zweite Halbsatz § 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung § 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung (1) Netzbetreiber müssen vorbehaltlich des § 14 den gesamten Strom Nur Änderung des Verweises (1) Netzbetreiber müssen vorbehaltlich des § 14 den gesamten Strom in Satz 1 und 2 infolge aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas, der in einer Veräußerungsform nach § 21b Absatz 1 veräußert wird, unverzüglich vorrangig aus erneuerbaren Energien oder aus Grubengas, der in einer Veräußerungsform nach § 20 Absatz 1 veräußert wird, unverzüglich vorrangig der Neuordnung des EEG 2016, nunmehr § 21b statt physikalisch abnehmen, übertragen und verteilen. Macht der Anlagenbetreiber § 20 im EEG 2014 und § 21 physikalisch abnehmen, übertragen und verteilen. Macht der Anlagenbetreiber den Anspruch nach § 19 in Verbindung mit § 21 geltend, umfasst die Pflicht aus Satz 1 auch die kaufmännische Abnahme. Die Pflichten nach den Sätzen 1 und 2 sowie die Pflichten nach § 3 Absatz 1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes sind gleichrangig. statt § 37 oder 38 EEG 2014 den Anspruch nach § 19 in Verbindung mit § 37 oder § 38 geltend, umfasst die Pflicht aus Satz 1 auch die kaufmännische Abnahme. Die Pflichten nach den Sätzen 1 und 2 sowie die Pflichten nach § 3 Absatz 1 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes sind gleichrangig. (2) Absatz 1 ist entsprechend anzuwenden, wenn die Anlage an das Netz des Anlagenbetreibers oder einer dritten Person, die nicht Netzbetreiber ist, angeschlossen ist und der Strom mittels kaufmännischbilanzieller Weitergabe in ein Netz angeboten wird. Unterstützen Sie unsere Arbeit als gemeinnützige Forschungseinrichtung! Spendenkonto: IBAN: DE16 7905 0000 0046 7431 83 / BIC: BYLADEM1SWU, weitere Infos: http://stiftung-umweltenergierecht.de/stiften-und-spenden/ Stiftung Umweltenergierecht ● Ludwigstraße 22 ● D-97070 Würzburg ● Telefon +49 931 79 40 77-0 ● Fax +49 931 79 40 77-29 ● mail@stiftung-umweltenergierecht.de ● www.stiftung-umweltenergierecht.de

Zukunftswerkstatt für den Rechtrahmen der Energiewende Synopse EEG 2017 und EEG 2014 23 EEG 2017 Anmerkung EEG 2014 in das Netz eingespeist worden. (unverändert) (3) Die Pflichten nach Absatz 1 bestehen nicht, soweit Anlagenbetreiber oder Direktvermarktungsunternehmer und Netzbetreiber unbeschadet des § 15 zur besseren Integration der Anlage in das Netz ausnahmsweise vertraglich vereinbaren, vom Abnahmevorrang abzuweichen. Bei Anwendung vertraglicher Vereinbarungen nach Satz 1 ist sicherzustellen, dass der Vorrang für Strom aus erneuerbaren Energien angemessen berücksichtigt und insgesamt die größtmögliche Strommenge aus erneuerbaren Energien abgenommen wird. (4) Die Pflichten nach Absatz 1 bestehen ferner nicht, soweit dies (4) Die Pflichten nach Absatz 1 bestehen ferner nicht, soweit dies durch die Erneuerbare-Energien-Verordnung zugelassen ist. durch die Ausgleichsmechanismusverordnung zugelassen ist. (unverändert) (5) Die Pflichten zur vorrangigen Abnahme, Übertragung und Verteilung treffen im Verhältnis zum aufnehmenden Netzbetreiber, der nicht Übertragungsnetzbetreiber ist, 1. den vorgelagerten Übertragungsnetzbetreiber, 2. den nächstgelegenen inländischen Übertragungsnetzbetreiber, wenn im Netzbereich des abgabeberechtigten Netzbetreibers kein inländisches Übertragungsnetz betrieben wird, oder 3. insbesondere im Fall der Weitergabe nach Absatz 2 jeden sonstigen Netzbetreiber. Abschnitt 2 Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement Abschnitt 2 Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement § 12 Erweiterung der Netzkapazität § 12 Erweiterung der Netzkapazität (unverändert) (1) Netzbetreiber müssen auf Verlangen der Einspeisewilligen unverzüglich ihre Netze entsprechend dem Stand der Technik optimieren, verstärken und ausbauen, um die Abnahme, Übertragung und Verteilung des Stroms aus erneuerbaren Energien oder Grubengas sicherzustellen. Dieser Anspruch besteht auch gegenüber den Betreibern von vorgelagerten Netzen mit einer Spannung bis 110 Kilovolt, an die die Stand: 08. Juli 2016; ohne Gewähr, Hinweise bitte an SynopseEEG2017@stiftung-umweltenergierecht.de Unterstützen Sie unsere Arbeit als gemeinnützige Forschungseinrichtung! Spendenkonto: IBAN: DE16 7905 0000 0046 7431 83 / BIC: BYLADEM1SWU, weitere Infos: http://stiftung-umweltenergierecht.de/stiften-und-spenden/ Stiftung Umweltenergierecht ● Ludwigstraße 22 ● D-97070 Würzburg ● Telefon +49 931 79 40 77-0 ● Fax +49 931 79 40 77-29 ● mail@stiftung-umweltenergierecht.de ● www.stiftung-umweltenergierecht.de

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