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Wer den Wind erntet - Zwölf gute Beispiele für kommunale Windprojekte

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FA Wind stellt in zwölf Kurzportraits kommunale Windenergieprojekte vor. Die dargestellten Fallbeispiele aus zehn Bundesländern stehen stellvertretend für die Herausforderungen und Chancen, denen verantwortliche Akteure in ihrem Planungsalltag begegnen. Es werden Maßnahmen und Ansätze aufgezeigt, wie sich Hürden im Planungsverfahren und Widerstände in der Bevölkerung zielorientiert lösen lassen. Erschienen: 27.01.2016

14 | FACHAGENTUR

14 | FACHAGENTUR WINDENERGIE AN LAND | Wer den Wind erntet Hunsrücker planen über Landkreisgrenzen hinaus RHEINLAND-PFALZ Mainz Der Gemeinschaftswindpark (GWP) Kandrich ist gewissermaßen mit Rückenwind gestartet. Seine Vorgeschichte reicht zurück bis in die 1990er Jahre, als auf dem unbewaldeten Gipfelplateau des Kandrich und dem Ohligsberg die ersten Windenergieanlagen (WEA) errichtet wurden. Mit Fortschreibung des Regionalen Raumordnungsprogramms, das seit Juni 2012 rechtskräftig ist, wurde eine zusätzliche Fläche als Vorranggebiet ausgewiesen, womit die Voraussetzung für die geplante Erweiterung des existierenden Windparks geschaffen war. Mittlerweile drehen sich 15 WEA an diesem Standort. Ingelheim STANDORT Gemeinden Daxweiler, Oberdiebach, Weiler, Städte Bingen und Ingelheim Landkreise Bad Kreuznach und Mainz-Bingen, Planungsregion Rheinhessen-Nahe, Rheinland-Pfalz AKTEURE Stadtrat Ingelheim Rheinhessische Energie- und Wasserversorgungs-GmbH, GEDEA-Ingelheim GmbH, Thüga Erneuerbare Energien (THEE) GmbH & Co. KG PROJEKT GWP Kandrich mit 6 WEA des Typs E.101, Gesamtnennleistung 18 MW, am Netz seit 8/2014 AUFGABE Windenergie im Wald KONTAKTBOX Der Windpark ist ein Gemeinschaftsprojekt des kommunalen Energieversorgers Rheinhessische Energie- und Wasserversorgungs-GmbH (kurz: Rheinhessische) aus Ingelheim, dem regionalen Unternehmen GEDEA-Ingelheim, das die Neuanlagen projektiert hat, und Thüga Erneuerbare Energien, die gemeinsam die Neuanlagen errichtet haben und während der nächsten Jahre betreiben werden. In nur sechs Monaten wurden die Windräder von den Fundamenten bis zu den Rotoren durch größtenteils lokale Bauunternehmen errichtet. Knapp 32 Mio. EUR beträgt die Gesamtinvestitionssumme, circa die Hälfte des erforderlichen Eigenkapitals wird durch Bürgerbeteiligung von der GEDEA-Ingelheim GmbH & Co. KG Kandrich Bürgerbeteiligungs-KG finanziert. Mehr als 450 Personen und Unternehmen, mehrheitlich direkte Nachbarn der Anlagenstandorte, stellen zusammen 6,5 Mio. EUR bereit. Transparente Informationspolitik ist alltägliche Praxis Der Planungsprozess des GWP Kandrich profitierte sowohl von der regionalen Verankerung der planenden Akteure und deren Vertrautheit mit den kommunalpolitischen Verhältnissen als auch früheren Projekterfahrungen und der fachlichen Expertise im Konsortium (THEE, GEDEA-Ingelheim, Rheinhessische). Zum Teil kennen sich einzelne Schlüsselakteure seit vielen Jahren. Beteiligte Kommunen wie auch investierende Bürger hatten die Gewissheit, auf hohen energiewirtschaftlichen Sachverstand in der Windparkgesellschaft zurückgreifen zu können. Unter den Initiatoren bestand ein gemeinsames Grundverständnis über die Bedeutung von Kommunikation im Planungsprozess: der direkte Austausch mit einzelnen Stakeholdern schien stets die beste Lösung. So wurden umfangreiche Gespräche mit betroffenen Kommunen über die Zahlung der Pachten geführt, regelmäßige Arbeitskreistreffen mit Verwaltungsmitarbeitern und Bürgermeistern ausgerichtet. Mit Vertretern aus den Genehmigungsbehörden wurde u. a. diskutiert, wie parallel verlaufende Entwicklungen auf den einzelnen Verfahrensebenen möglichst sinnvoll miteinander verschnitten werden können. Hier gab es Abstimmungsbedarf zu der Frage, in welcher Weise die Fortschreibung des Regionalplans effizient mit Bauleitplanung und Genehmigungsverfahren Hand in Hand gehen kann. Der interessierten lokalen Bevölkerung wurden in festem Turnus die aktuellen Planungsstände vorgestellt. Dank einer guten Diskussionskultur und Sachorientiertheit der Bürger während der Informationsveranstaltungen war eine Moderation durch externe Dritte nicht vonnöten. Kommunale Flächen und Windenergie im Wald Besonders tragfähig wird finanzielle Teilhabe von Kommunen, wo sie Eigentümer der Standortflächen sind und die reine „vermögensverwaltende“ Betätigung mit einer wirtschaftlichen Betätigung nach Gemeindeordnung verknüpfen können. Der GWP Kandrich wurde ausschließlich auf kommunalen Flächen umgesetzt. Die Windenergienutzung im Wald ist auch auf dem Kandrich nicht konfliktfrei. Daher kristallisierte sich die so genannte Eingriffsminimierung als zentrales Gesprächsthema mit den Verpächtern heraus. Oberstes Gebot war es daher, in Bezug auf erforderliche Kranstellund Zuwegungsflächen die Holzeinschlagsmengen so gering wie möglich zu halten. Kann man sich darauf verständigen, weitestgehend das vorhandene Forstwegenetz zu nutzen, können Rodungs- und Wiederaufforstungsmaßnahmen minimiert werden. Stadt Ingelheim Bürgermeister Ralf Claus Telefon +49 6132 782-0 www.ingelheim.de Rheinhessische Energie- und Wasserversorgungs GmbH Geschäftsführer Peter Hausen Telefon +49 6132 78 01 103 www.rheinhessische.de Gemeinschaftswindpark Kandrich GmbH & Co. KG Geschäftsführer Wilfried Haas Telefon +49 6132 71001-20 „Mit diesem Windpark haben wir bewiesen, dass kommunale Projektentwicklung unter Einbindung und Beteiligung der Bürger realisierbar ist, ohne bei der dezentralen Stromerzeugung die lokale Wertschöpfung in der Region aus der Hand zu geben.“ Peter Hausen, Rheinhessische Fotos: RWE Innogy, FA Wind/Janto Trappe

15 | Fachagentur Windenergie an Land | Wer den Wind erntet Ampel zeigt Grün für Windenergie auf dem Veltruper Feld Vier Kilometer von Emsdetten entfernt, an der Stadtgrenze zu Rheine, Hörstel und Saerbeck, drehen sich mit acht Neuanlagen aktuell 19 Windräder mit einer Gesamtleistung von 41 Megawatt. Nordrhein-Westfalen Mit Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) sendete die Stadt Emsdetten Ende 2011 ein erstes Signal zur Unterstützung der geplanten Erweiterung des Windparks auf dem Veltruper Feld. Gemäß damals gültigem Regionalplan Münsterland lag die vorgesehene Fläche außerhalb der regionalplanerisch ausgewiesenen Flächen der Vorranggebiete für Windenergie, so dass ein Zielabweichungsverfahren (ZAV) eingeleitet und in einem Parallelverfahren die bisherige Konzentrationszone für Windenergie formal aufgehoben wurde. Nach einer gesamtstädtischen Untersuchung, die zwischen harten und weichen Tabukriterien unterschied, erteilte die Bezirksregierung Münster 24 Monate später die genehmigung des sachlichen und räumlichen Teilflächennutzungsplans, der schließlich im Januar 2014 rechtskräftig wurde. Emsdetten Vielfältige Abstimmungen sind erforderlich Düsseldorf Die Schlüsselposition im Planungsprozess hatte die Firma Prowind inne, welche für Projektierung, Betrieb und Vermarktung Standort des Vorhabens verantwortlich zeichnete. Mit Eigentümern der Standortflächen wurden vertragliche Regelungen über Pachten getroffen. Durch die DKB konnten finanzielle Möglich- Stadt Emsdetten, Landkreis Steinfurt, Regierungsbezirk Münster, Nordrhein-Westfalen keiten der Bürgerbeteiligung eröffnet werden. Die Bank organisierte u. a. die Zeich- akteure nung von Genussrechten. Der Mindestbetrag lag bei 2.000 EUR. Die Bezirksregierung Münster wurde in Bezug auf das ZAV und die Erteilung der Flächennutzungsplangenehmigung aktiv. Sowohl Stadtrat als auch kommunale Ver- nächstgelegene Anwohnerschaft berechnet. Diese Schallberechnungen erfolgten bereits te die Ampelkarte weitgehend auf „Gelb“, artenschutzrechtliche Bedenken konnten Stadt Emsdetten, Prowind GmbH, Bürgerwind Emsdetten GmbH & Co. KG, Zukunftskreis Steinfurt, Servicestelle Windenergie, Deutsche Kreditbank (DKB) waltung engagierten sich für das Vorhaben im Rahmen der Aufstellung des Teilflächen- aber bereits im FNP-Verfahren, z. T. durch in enger Kooperation mit den zuständigen Fachämtern des Kreises Steinfurt. nutzungsplanes Windenergie. Im Rahmen der Anlagengenehmigungen nach BImSchG Umplanung, ausgeräumt werden. Im Zuge der frühzeitigen Beteiligung im PROJEKT Bedenken in Bauleit- und Genehmigungs verfahren ausgeräumt In mehrfacher Hinsicht wurden im Zuge der Planungen des Windparks Emsdetten- Veltrup mögliche Nutzungskonflikte thema- erwuchsen daraus Auflagen, die ebenfalls den Betrieb der Altanlagen im Veltruper Feld beeinflussen. Nach der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit musste aufgrund von Brachvogel- und Fledermausvorkommen im Plangebiet eine Teilfläche zurückgenommen werden, weswegen eine WEA nicht umgesetzt werden FNP-Verfahren wurde eine Bürgerversammlung initiiert. Hier konnten betroffene Bürger Einblicke in die Planungsverfahren gewinnen. Nachdem von direkt betroffenen Nachbarn schriftliche Einwendungen gegen die offengelegten Pläne eingegangen waren, nahmen Prowind und Stadtverwaltung Kontakt zur Servicestelle Windenergie auf. Diese organisierte ein Mediationsverfahren, wobei BWP Emsdetten-Veltrup mit 8 WEA des Typs GE2.5-120, Gesamtnennleistung: 20 MW, am Netz seit 6/2015 aufgabe Natur- und Artenschutz, Radarverträglichkeit tisiert. Durch Heranrücken der Konzentra- konnte. in vier Sitzungen externe Mediatoren zusätz- tionszone an Wohnhäuser im Außenbereich Ebenso bestanden in der Bauleitplanung lich zu den formalen Beteiligungsschritten wurden Beschwerden der Nachbarbewohner Bedenken hinsichtlich der Radarverträg- einbezogen und angehört wurden. Jede Par- des Windparks artikuliert, wobei vor allem Vorbehalte bezüglich der landschaftsästhetischen Auswirkungen der Windenergiean- lichkeit der WEA, da der Verkehrsflughafen Münster-Osnabrück sowie ein Heeresfliegerstandort in Rheine in in der Nähe liegen. tei konnte ihre Ziele und Sorgen in einem moderierten Rahmen darlegen. Der persönliche Austausch war positiv und es konnte KontaktBOX lagen im Vordergrund standen. Auch ge- Durch die parallele, standortgenaue Abfra- Vertrauen aufgebaut werden, wodurch Kla- sundheitliche Beeinträchtigungen von Schall ge im Rahmen der Genehmigungsanträge gen gegen die Anlagen abgewendet werden und Schattenwurf wurden befürchtet. Im konnte aber Gewissheit über die Realisier- konnten. Rahmen der Umweltprüfung wurden alle barkeit des Vorhabens eingeholt werden. Allgemeine Informationen über den Projekt- 19 WEA im Windfeld einbezogen und de- stand erfolgten in regelmäßigen Treffen der ren lärmtechnische Auswirkungen auf die Nachvollziehbarkeit der Planung hat Vorrang Ratsgremien sowie über die städtische Website. In der späteren Bauphase wurde eigens eine Projektwebsite eingerichtet. Fotos: Stadt Emsdetten, RWE Innogy Auf Grundlage kreisweiter Flächenpotenzialdaten hat der Kreis Steinfurt für die Windenergie besonders geeignete Flächen aufgezeigt. Mit der so genannten „Ampelkarte“ ist den kreisangehörigen Kommunen eine wichtige Planungshilfe an die Hand gegeben, das naturschutz- und artenschutzrechtliche Risiko besser einzuschätzen. Rot markierte Flächen können als artenschutzfachlich bedenklich identifiziert und von weiteren Planungen ausgeschlossen werden. Für die Erweiterung des Veltruper Felds zeig- „Wichtig ist es, neben den Flächeneigentümern im Windpark auch die betroffenen Anwohner im Umkreis der Anlagen möglichst vor Beginn der Planungen zu informieren, anzuhören und beispielsweise über Genossenschaften direkt an den Anlagen finanziell zu beteiligen.“ Michael Brunsiek, Emsdetten Stadt Emsdetten Michael Brunsiek Telefon 02572 922 507 www.emsdetten.de Bürgerwindtelefon Telefon +49 541 600 29 24 www.buergerwindparkemsdetten.de

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