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WID-WHITEPAPER Bürger und Windenergie

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Der Wunsch der Bürger über einen frühzeitigen und umfassenden Einbezug bei Planungsvorhaben ist hoch. Auch Kommunen zeigen sich für neue Partizipationsformate immer offener. Unternehmen suchen Bürgerbeteiligung jedoch oft aus Sorge, dass ihre Projekte sonst von einer ablehnenden Öffentlichkeit verzögert oder ganz verhindert werden. Bislang wird diesen Verfahren aber nicht genügend Rechnung getragen. Die langfristige Ersparnis von Transformationskosten sowie der Imagegewinn durch akzeptable und gemeinsame getragene Lösungen wird nicht gesehen.

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2 WiD WHITEPAPER | Bürger und Windenergie Bürger und Windenergie Zwischen bloßer Akzeptanzbeschaffung und echter Mitsprache Der Wunsch der Bürger über einen frühzeitigen und umfassenden Einbezug bei Planungsvorhaben ist hoch. Auch Kommunen zeigen sich für neue Partizipationsformate immer offener. Unternehmen suchen Bürgerbeteiligung jedoch oft aus Sorge, dass ihre Projekte sonst von einer ablehnenden Öffentlichkeit verzögert oder ganz verhindert werden. Bislang wird diesen Verfahren aber nicht genügend Rechnung getragen. Die langfristige Ersparnis von Transformationskosten sowie der Imagegewinn durch akzeptable und gemeinsame getragene Lösungen wird nicht gesehen. Öffentlichkeitsbeteiligung ist Voraussetzungsreich und kein Allheilmittel für Akzeptanz. Für den Erfolg ist eine klare Zielsetzung des Beteiligungsprozesses, die ausreichende Einplanung von Zeit und Ressourcen, die passende Methodenauswahl und die Prüfung des vorhandenen Gestaltungsspielraumes. Dieser Beitrag zeigt die verschiedenen Formen von Bürgerbeteiligung auf und die Faktoren, die zu Erfolg oder Misserfolg führen können. Autoren ANATOL ITTEN ist „Senior Specialist für Partizipation & Konfliktlösung“ bei der 100 prozent erneuerbar stiftung. Er betreut den Themenkomplex Akzeptanz und Beteiligung und promoviert parallel an der Universität Luzern zum Thema öffentlicher Mediation. Zuletzt war er als Public Affairs-Consultant in Berlin und Washington D.C. tätig. An den Universitäten Bern, Osnabrück und Malmö studierte er Politikund Rechtswissenschaften und ist darüber hinaus ausgebildeter Mediator. DR. RENÉ MONO ist seit Juni 2011 Geschäftsführer der 100 prozent erneuerbar stiftung. Er studierte Medienmanagement in Wien, Hannover und Pamplona. Nach Tätigkeiten für die deutsch-chilenische Handelskammer in Santiago de Chile und den Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft in Hamburg wandte er sich als Kommunikationsberater dem Feld der Public Affairs zu. Er war zuletzt bei Ketchum Pleon Member of the Board und Leiter der globalen Energie-Practice. Titelfoto: Schoening Fotodesign Whitepaper-Experten im Dialog: Diese Fachbeiträge stellen die Meinung der jeweiligen Autoren dar und spiegeln nicht grundsätzlich die Meinung des Bundesverbandes WindEnergie e.V. wider.

WiD WHITEPAPER | Bürger und Windenergie 3 Warum Bürgerbeteiligung? „Weil wir merken, dass einige Einwohnerinnen und Einwohner mit einem gewissen Unbehagen daran denken, dass Windkraftanlagen in unserer Landschaft erstellt werden sollen. Weil in dem Windprojekt große Chancen für uns alle liegen. Und weil wir verstehen, dass es Vorbehalte gibt, die wir ernst nehmen und wenn möglich ausräumen möchten.“ – Dies waren die Beweggründe des Oberbürgermeisters von Schondorf für eine Durchführung einer Bürgerbeteiligung für mögliche Standortvorschläge zur Errichtung von Windenergieanlagen. Nach zwei Planungswerkstätten, einem Experten-Hearing und einem Bürgergutachten wurden mehrere Standorte als geeignet vorgeschlagen. Die Stadtwerke rechnen sich nun große Chancen für deren Realisierung aus, weil die Bürger die Möglichkeit bekommen haben, sich an der Standortsuche und Bewertung zu beteiligen. Die Bürgerbeteiligung soll auch in der Investitions- und Betriebsphase weiter Raum finden. 1—http://100-prozenterneuerbar.de/wp-content/ uploads/2013/07/Buergerbeteiligung-und-Erneuerbare-Energien_100pes.pdf 2—http://www.tu-berlin. de/fileadmin/f27/PDFs/ Forschung/Abschlussbericht_Aktivitaet_Teilhabe_format.pdf 3—http://www.bertelsmann-stiftung.de/bst/ de/media/xcms_bst_ dms_34119_34120_2.pdf 4—http://www.dialogschafft-zukunft.nrw. de/hilfsnavi/presse/ pressemitteilungen/ pressemitteilung/?tx_ ttnews%5Btt_new 5—http://www.infratestdimap.de/ueber-uns/ kooperationen/konferenzbuergerbeteiligung/ Das Beispiel in Schondorf zeigt, was viele Studien und Umfragen bereits erkannten: Die Forderungen nach mehr Partizipation nehmen zu, (z.B. Universität Wuppertal 1 , Forschungsgruppe Umweltpsychologie 2 , Bertelsmann Stiftung 3 sowie Forsa 4 oder Infratest 5 ). Gleichzeitig steigen die Erwartungen an partizipative Prozesse und der Vertrauensverlust in etablierte Institutionen aus Politik und Wirtschaft hält an. Aktuelle Beispiele dafür sind der Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg, die zahlreichen Bürgerinitiativen gegen neue Stromtrassen, das Bürgerdialogforum zur Fehmarnbeltquerung oder die Mediation zur Sanierung des Landwehrkanals in Berlin. Beteiligungsprozesse haben auch für die Akzeptanz der lokalen Bevölkerung zum Ausbau der erneuerbaren Energien eine hohe Bedeutung. Deshalb geht derjenige, der auf Beteiligung verzichtet oder sie minimiert, immer ein Risiko ein, dass sein Projekt nicht die ausreichende Legitimation erfährt und möglicherweise blockiert wird. Ein Projekt nur nach den gesetzlichen Vorgaben zu planen, reicht häufig nicht aus, um Legitimität herzustellen. Wenn ein Projekt aufgrund des Verfahrens, zum Beispiel wegen mangelnder Bürgerbeteiligung oder seiner Auswirkungen, zum Beispiel ungleiche Kosten- Nutzen-Verteilung, nicht als angemessen angesehen wird, wird es nicht als legitim akzeptiert werden. Lokale Interessen frühzeitig berücksichtigen – aber wie? Veränderungen im ländlichen Umfeld rufen in vielen Fällen Unsicherheit hervor, die in Angst und Ablehnung münden kann. Wer vor vollendete Tatsachen gestellt wird, bei dem stellt sich häufig Misstrauen gegenüber dem Planungsunternehmen ein, ebenso wie ein Gefühl der Fremdbestimmung. Die Bürger wollen bei Neubauprojekten wissen, warum etwas gebaut wird und warum hier? Sie wollen wissen wer hinter einem Vorhaben steckt und mit welchem Interesse. Die Verteilung der Kosten und Nutzen des Projektes für den Betroffenen, wie auch für den Ort sind ebenso von zentraler Bedeutung. Hinzu kommen subjektive Einschätzungen zu Auswirkungen auf das Landschaftsbild, Gesundheit, Naturschutz, Immobilien oder Tourismus.

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