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14. Ausschreibung Wind an Land

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Analyse der bisherigen

Analyse der bisherigen Ausschreibungen Windenergie an Land | 33 Gebotstermin Gebote Ausschlussmengen Leistung [MW] Anteil [Gebote] 1. Februar 2018 2 16,3 1,5% 1. Mai 2018 0 0,0 - 1. August 2018 5 42,2 5,5% 1. Oktober 2018 5 25,2 8,1% 1. Februar 2019 5 23,1 6,9% 1. Mai 2019 6 25,2 14,6% 1. August 2019 1 31,1 3,0% 1. September 2019 1 8,4 4,5% 1. Oktober 2019 0 0,0 - 1. Dezember 2019 2 28,8 2,6% 1. Februar 2020 1 3,5 1,5% Gesamt 69 539,5 4,7% Informationen zu den Ausschlussgründen wurden der FA Wind auf Nachfrage durch die Bundesnetzagentur zur Verfügung gestellt. In Tabelle 21 sind die Gründe, die zum Ausschluss aus dem Zuschlagsverfahren führten und deren Häufigkeit zusammengestellt, wobei vereinzelte Gebote auch mehrere Fehler aufwiesen. Aus der Übersicht wird deutlich, dass 2017, in dem für Bürgerenergiegesellschaften die Möglichkeit bestand, Gebote für noch nicht genehmigte Windenergieanlagen einzureichen, die häufigsten Ausschlüsse durch Mängel in den beizubringenden Windenergiegutachten begründet waren. Zudem wurden seinerzeit Gebote oftmals wegen der Nichteinhaltung von Formvorgaben ausgeschlossen, wie etwa fehlende Angaben oder Unterschriften in den Gebotsformularen. Im Jahr 2018 ist bemerkenswert, dass gleich in zwei Ausschreibungsterminen Gebote ausgeschlossen werden mussten, weil für die Anlagen ein gesetzlicher Zahlungsanspruch bestand, auf den nicht (freiwillig) verzichtet wurde. Diesen »Übergangsanlagen« blieb daher die Ausschreibungsteilnahme bis Ende 2018 verwehrt. In den Ausschreibungen im Februar, August, September und Dezember 2019 mangelte es allen vom Zuteilungsverfahren ausgeschlossen Geboten an der Angabe eines Bevollmächtigten. Im Mai waren die sechs Ausschlüsse dadurch begründet, dass die gebotenen Anlagen in einem der vorangegangenen Gebotstermine bereits einen Zuschlag zugeteilt bekamen. Tabelle 21: Gründe für Gebotsausschlüsse in den bisherigen Ausschreibungsrunden; Quelle: BNetzA Ausschlussgründe (2017) Anzahl Ausschlussgründe (2018) Anzahl kein Bevollmächtigter benannt 3 kein Bevollmächtigter benannt 2 fehlende, verspätete oder zu geringe Gebühr 3 fehlende, verspätete oder zu geringe Gebühr 1 fehlende, verspätete oder zu geringe Sicherheit 1 fehlende, verspätete oder zu geringe Erstsicherheit 1 fehlende oder fehlerhafte Angaben im Gebotsformular zum Standort 2 fehlende oder fehlerhafte Angaben im Gebotsformular zum Standort 1

34 | Analyse der bisherigen Ausschreibungen Windenergie an Land Ausschlussgründe (2017) Anzahl Ausschlussgründe (2018) Anzahl keine Angabe des Sitzes der Gesellschaft 5 fehlende oder fehlerhafte Angaben im Gebotsformular zu den Anlagen 2 fehlende oder fehlerhafte Erklärung zur Genehmigung 1 fehlende oder fehlerhafte Angaben zur Genehmigung 1 fehlende oder fehlerhafte Angaben zum Gebotswert 1 verspätete oder fehlende Meldung der Genehmigung 1 Gebot entspricht nicht den Formatvorgaben * 9 verspäteter Zugang des Gebots 1 keine eindeutige Zuordnung der Unterlagen bei mehreren Geboten 2 anzulegender Wert gesetzlich bestimmt; keine Einbeziehung ins Zuschlagsverfahren 4 unzureichende Windgutachten (Bürgerenergiegesellschaft) 15 Anlage im Gebot wurde bereits bezuschlagt 1 Ausschlussgründe (2019) Anzahl Ausschlussgründe (2020) Anzahl kein Bevollmächtigter benannt 8 fehlende oder fehlerhafte Angaben zur Genehmigung 1 Anlagen im Gebot wurden bereits bezuschlagt 6 Gebot entspricht nicht den Formatvorgaben * 1 *) Hierzu zählen Mängel wie die fehlende Unterschrift, fehlerhafte oder fehlende Angabe des Bieternamens, Bieter als natürliche Person benannt, obwohl dieser eine juristische Person ist. Über alle Ausschreibungsrunden hinweg betrachtet wurden Gebote oftmals ausgeschlossen, weil entweder versäumt wurde, einen Bevollmächtigten (Felder 1.1 und 1.2 im Gebotsformular 22 ) anzugeben oder weil die Gebühr bzw. die zu leistende (Erst-)Sicherheit nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der erforderlichen Höhe getätigt wurde. Um derartigen Fehlern bei der Ausschreibungsteilnahme vorzubeugen, empfiehlt es sich, vor der Gebotsabgabe die von der Bundesnetzagentur veröffentlichte Checkliste durchzugehen. Zudem stellt die Behörde im Rahmen der Bekanntmachung des Gebotstermins Hinweise zur Gebotsabgabe auf deren Webseite, die Erläuterungen zu häufigen Fehlerquellen geben. 22 Hier sollte besonders darauf geachtet werden, dass diese Felder stets ausgefüllt sind, da andernfalls das Gebot vom Zuschlagsverfahren zwingend ausgeschlossen werden muss.

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