Aufrufe
vor 2 Jahren

Artikelgesetz 767-16 EEG und KWK

  • Text
  • Angabe
  • Strom
  • Anspruch
  • Drucksache
  • Wirtschaft
  • Letztverbraucher
  • Netzbetreiber
  • Gesetzes
  • Bundesamt
  • Anforderungen
  • Artikelgesetz
Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung. Der Deutsche Bundestag hat in seiner 209. Sitzung am 15. Dezember 2016 aufgrund der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie – Drucksache 18/10668 – den von der Bundesregierung eingebrachten. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung – Drucksachen 18/10209, 18/10352 – in beigefügter Fassung angenommen.

Drucksache

Drucksache 767/1616 – cc) Eintragung in das EMAS-Register sowie die Bestätigung, welche selbst verbrauchte Strommenge in einer Anlage erzeugt wurde, die ausschließlich Strom mit Kuppelgasen erzeugt nach § 27 a Absatz 1,“. Die bisherige Nummer 5 wird Nummer 7 und die Wörter „zu ihrer Eigenschaft als Unternehmen des produzierenden Gewerbes sowie“ werden gestrichen und die Wörter „§ 26 Absatz 2 Satz 2“ werden durch die Angabe „§ 27c Absatz 1“ ersetzt. dd) Die bisherige Nummer 6 wird Nummer 8 und die Wörter „§ 28 Absatz 6 Satz 1“ werden durch die Wörter „§ 28 Absatz 5 Satz 1“ ersetzt. ee) Die bisherige Nummer 7 wird Nummer 9 und die Wörter „§ 28 Absatz 6 Satz 2“ werden durch die Wörter „§ 28 Absatz 5 Satz 2“ ersetzt. b) Absatz 2 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Werden die Abrechnungen nach Absatz 1 Nummer 2, 5, 7 und 8, die Anträge im Hinblick auf die Angaben nach Absatz 1 Nummer 1, 3 und 4 oder der Nachweis nach Absatz 1 Nummer 6 nach Erteilung des Prüfvermerks geändert, muss der Prüfer, der die ursprüngliche Prüfung durchgeführt hat, diese Unterlagen erneut prüfen, soweit es die Änderung erforderlich macht.“ 30. § 31 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die Wörter „der zuständigen Stelle“ durch die Wörter „dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle“ ersetzt. b) In Absatz 2 Satz 3 werden die Wörter „Die zuständige Stelle“ durch die Wörter „Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle“ ersetzt. c) In Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „der zuständige Stelle“ durch die Wörter „dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle“ ersetzt. 31. Nach § 31 werden die folgenden §§ 31a und 31b eingefügt: „§ 31a Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle Für die Erstellung eines Testats zur Wirtschaftlichkeitsanalyse einschließlich des Kosten-Nutzen-Vergleichs im Sinn von § 3 Absatz 3 Satz 2 in Verbindung mit § 6 der KWK-Kosten-Nutzen-Vergleich-Verordnung ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zuständig. § 31b Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur (1) Die Bundesnetzagentur hat unbeschadet weiterer Aufgaben, die ihr in diesem Gesetz oder in aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen übertragen werden, die Aufgabe, zu überwachen, dass 1. die Übertragungsnetzbetreiber a) die KWKG-Umlage nach den §§ 26a und 26b ordnungsgemäß ermitteln, festlegen und veröffentlichen, b) die KWKG-Umlage nach den §§ 27 und 27c Absatz 2 ordnungsgemäß erheben, c) für Wärme- und Kältenetze sowie Wärme- und Kältespeicher nur die Zuschlagzahlungen nach den §§ 18, 21, 22 und 25 leisten und d) den Belastungsausgleich nach § 28 durchführen,

Drucksache 767/16 – 17 – 2. die Netzbetreiber, die keine Übertragungsnetzbetreiber sind, a) für KWK-Anlagen und innovative KWK-Systeme nur die Zuschlagzahlungen nach den §§ 5 bis 8b und 13 leisten und den Strom nach § 4 abnehmen, b) die KWKG-Umlage nach § 26 Absatz 1, den §§ 27a, 27b und 27c Absatz 1 und § 36 ordnungsgemäß erheben und c) den Belastungsausgleich nach § 28 durchführen. (2) Für die Wahrnehmung der Aufgaben der Bundesnetzagentur nach diesem Gesetz und nach den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen sind die Bestimmungen des Teils 8 des Energiewirtschaftsgesetzes mit Ausnahme der §§ 91 und 95 bis 101 sowie des Abschnitts 6 des Energiewirtschaftsgesetzes entsprechend anzuwenden. Bei einem begründeten Verdacht sind zur Wahrnehmung der Aufgaben nach Absatz 1 auch Kontrollen bei Betreibern von KWK-Anlagen, von innovativen KWK-Systemen, von Wärme- und Kältenetzen und von Wärme- und Kältespeichern möglich, die keine Unternehmen sind.“ 32. § 32 wird durch die folgenden §§ 32 und 32a ersetzt: „§ 32 Gebühren und Auslagen Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz und den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen werden Gebühren und Auslagen erhoben. § 32a Clearingstelle (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie kann zu diesem Gesetz eine Clearingstelle einrichten und den Betrieb auf den Betreiber der Clearingstelle nach § 81 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder eine andere juristische Person des Privatrechts übertragen. (2) Die Clearingstelle ist zuständig für Fragen und Streitigkeiten 1. zur Anwendung der §§ 2 bis 15, 18 bis 25, 35 und der hierzu aufgrund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen, 2. zur Anwendung der Bestimmungen, die den in Nummer 1 genannten Bestimmungen in einer vor dem 1. Januar 2017 geltenden Fassung dieses Gesetzes entsprochen haben und 3. zur Messung des für den Betrieb einer KWK-Anlage gelieferten oder verbrauchten oder von einer KWK-Anlage erzeugten Stroms, auch für Fragen und Streitigkeiten nach dem Messstellenbetriebsgesetz, soweit nicht die Zuständigkeit des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik oder der Bundesnetzagentur gegeben ist. (3) Die Aufgaben der Clearingstelle sind: 1. die Vermeidung von Streitigkeiten und 2. die Beilegung von Streitigkeiten. Bei der Wahrnehmung dieser Aufgaben müssen die Regelungen zum Schutz personenbezogener Daten und zum Schutz von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen sowie Entscheidungen der Bundesnetzagentur nach § 31b beachtet werden. Ferner sollen die Grundsätze der Richtlinie 2013/11/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (ABl. L 165 vom 18.6.2013, S. 63) in entsprechender Anwendung berücksichtigt werden. (4) Die Clearingstelle kann zur Vermeidung oder Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verfahrensparteien

Hier finden Sie Fachpublikationen und Unternehmensbroschüren

Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e. V - Strikte Mindestabstände bremsen den Ausbau der Windenergie
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e. V - 6. Bundesländervergleich erneuerbare Energien Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg
Erhebung von Grundlagendaten zur Abschätzung des Kollisionsrisikos von Uhus an Windenergieanlagen im nördlichen Schleswig-Holstein
Fachagentur Windenergie an Land_Zusammenfassung - Eiswurf und Eisfall an Windenergieanlagen
Agora Energiewende und Wuppertal Institut (2019) - Klimaneutrale Industrie
International Energy Agency - Energy Efficiency 2019
Sonderheft Branchentag Erneuerbare Energien
Akzeptanz-Umfrage
BWE-Veranstaltungsprogramm 2020
Leitfaden Bürgerwindpark der Netzwerkagentur EE.SH
BWE Windbranchentag Hessen
BWE Branchenreport - Windindustrie in Deutschland 2020
Offshore wind energy in Europe - Annual Statistics 2018
BWE-Aktionsplan für mehr Genehmigungen von Windenergieanlagen an Land
BWE-Infopapier Windenergie und Insekten
Jahrbuch Windenergie 2019 (Leseprobe)
Erhebung von Grundlagendaten zur Abschätzung des Kollisionsrisikos von Uhus an Windenergieanlagen im nördlichen Schleswig-Holstein
Emissionsbilanz erneuerbarer Energieträger
Fachagentur Windenergie an Land_Zusammenfassung - Eiswurf und Eisfall an Windenergieanlagen
Agora Energiewende und Wuppertal Institut (2019) - Klimaneutrale Industrie
12. Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land (Oktober 2019)
International Energy Agency - Energy Efficiency 2019
Das BEE-Szenario 2030
Entwicklung der Windenergie im Wald
Rotmilan und Windenergie im Kreis Paderborn
Klimakrise - Handlungsprogramm der Umweltverbände für effektiven Klimaschutz
Branchenumfrage - Hemmnisse beim Ausbau der Windenergie in Deutschland
Studie: Netzoptimierung und Erneuerbare
Experimentierklausel für verbesserte Rahmenbedingungen bei der Sektorenkopplung
Die Energiewende im Stromsektor: Stand der Dinge 2018
WWF Studie: Regionale Auswirkungen des Windenergieausbaus auf die Vogelwelt.
WWF Studie: Regionalisierung der erneuerbaren Stromerzeugung
Studien Zusammenfassung: Direkte Vermarktung von Windstrom und anderen EE Strom im B2B-BereichMarktentwicklungsmodell_(MEM)
Studie: Direkte Vermarktung von Windstrom und anderen EE Strom im B2B-Bereich
Erneuerbare Gase ‐ ein Systemupdate der Energiewende
Erneuerbare Gase ‐ ein Systemupdate der Energiewende - Studienvorstellung
Ausschreibungen Wind an Land - Wissenswertes fuer Behoerden
Stromgestehungskosten Erneuerbare Energien
Windenergie Report Deutschland 2016
FA Wind - Hintergrundpapier Guetesiegel
Kalte Dunkelflaute - Robustheit des Stromsystems bei Extremwetter
Kurzanalyse der ersten Windenergie Ausschreibungsrunde
Energiewende 2030 - The Big Picture
Strom 2030 - Langfristige Trends - Aufgaben für die kommenden Jahre
Agora Energiewende - Cost-of-Renewabel Energies
UBA Studie: Mögliche gesundheitliche Effekte von WEA
Windenergie und seismologische Belange - Hintergrundpapier
Impulspapier-Strom 2030
Branchenstudie Windenergie
Beobachtbarkeit und Steuerbarkeit im Energiesystem
Systemdienstleistung 2030 - Factsheet
Black Swans (Risiken) in der Energiewende
Studie zur Konventionellen Mindesterzeugung
Akzeptanz von Technik und Technologie – (finanzielle) Beteiligung an „Erneuerbare Energie-Projekten“
Windenergieanlagen und Erdbebenmessstationen
Status des Windenergieausbaus an Land in Deutschland
Auswirkungen von Mindestabständen zwischen WEA und Siedlungen
Studie Beschleunigungs- und Kostensenkungspotenziale bei HGÜ-Offshore-Netzanbindungsprojekten_Kurzfassung
Mehr Abstand - mehr Akzeptanz? Ein umweltpsychologischer Studienvergleich
Sektorkopplung durch Energiewende
Bericht - Tieffrequente Geräusche und Infraschall von Windkraftanlagen und anderen Quellen
Flyer zu den Häufigsten Fragen zu Windenergie und Schall bzw. Infraschall
Windstrom als Alternative zu Hinkley Point C - Ein Kostenvergleich
Rotmilan und Windenergie - Ein Scheinproblem
Kostensituation der Windenergie an Land in Deutschland update
Vermeidungsmaßnahmen bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen
2. BWE Umfrage Windenergie und Flugsicherung
Akteursstrukturen von Windenergieprojekten in Deutschland
Kostensituation der Windenergie an Land
Kostensituation der Windenergie an Land - Internationaler Vergleich
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e. V - Strikte Mindestabstände bremsen den Ausbau der Windenergie
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e. V - 6. Bundesländervergleich erneuerbare Energien Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg
The Energy Storage Market in Germany
Status des Windenergieausbaus an Land in Deutschland - Erstes Halbjahr 2019
BWE-Factsheet - Offshore Status 2018
BWE-Factsheet - Onshore Status 2018
Wind energy in europe - Annual Statistics 2018
Global Wind Report 2018
Offshore wind energy in Europe - Annual Statistics 2018
Status des Windenergieausbaus an Land 1. Halbjahr 2017
Akzeptanz von Technik und Technologie – (finanzielle) Beteiligung an „Erneuerbare Energie-Projekten“
Windenergie an Land Marktanalyse Deutschland 1,Halbjahr 2016
Status des Windenergieausbaus an Land in Deutschland
Analyse der Ausbausituation der Windenergie an Land - Fruehjahr 2016
Global Status Report 2016 - Key Findings
EEG Umlage 2016 - Fakten und Hintergruende
Strompreis der Haushalte
Die Energie der Zukunft
Analyse der Ausbausituation der Windenergie an Land - Herbst 2015
Umfrage zur Akzeptanz der Windenergie an Land, Fruehjahr 2016
Windenergie Report Deutschland 2016
Energiewende Survey
Klimaneutrale Industrie - Juristische-Kurzbewertung
Stellungnahme des BWE zum Energiesammelgesetz
EE-Rundbrief 04-18
Die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in der Rechtsprechung und in den Bundesländern
Rundbrief Windenergie und Recht 1-2019
BWE Handreichung (aktualisiert): Praxistips für Ausschreibung für Windenergie an Land
Rundbrief Windenergie und Recht 3-2018
Artikelgesetz 767-16 EEG und KWK
Artikelgesetz 767-16 EEG und KWK - Bewertung
Synopse EEG 2017
Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten, UVP und UVP-Vorprüfung, Präklusion
Rundbrief Windenergie und Recht 2-2018
Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Windenergieerlasse der Länder
Grundstückswert in Windparknähe - Der-Immobilienbrief-Nr-321
Kleine Anfrage - Wertminderung bei Immobilien durch Windenergieanlagen
Rechtsgutachten: Abstandsempfehlungen für WEA zu bedeutsamen Vogellebensräumen sowie Brutplätzen ausgewählter Vogelarten
BWE-Hintergrundpapier Windenergie im Zeichen des Naturschutz
BWE-Aktionsplan für mehr Genehmigungen von Windenergieanlagen an Land
EEG-Umlage 2017
BWE-Hintergrundpapier - Möglichkeiten des Recyclings von Rotorblättern
BWE Branchenreport - Windindustrie in Deutschland 2020
Wind Industry in Germany 2020
Patent Review 03/2017
Patent Review 01/18
BWE Branchenreport - Windindustrie in Deutschland 2018
BWE Industry Report - Wind Industry in Germany 2018
BWE Branchenreport - Windindustrie in Deutschland 2017
Jahrbuch Windenergie 1990 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1990/1991 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1991/1992 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1993 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1994 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1995 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1997 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 2014
Jahrbuch Windenergie 2016
Jahrbuch Windenergie 2017
BWE Jahrbuch 2018 - Leseprobe
BWE Jahrbuch 2019 (Leseprobe)
Unternehmensinformation der PNE-Gruppe
Info-Flyer der Firma BioConstruct
Sonderheft Branchentag Erneuerbare Energien
Unternehmensflyer von innogy
Flyer NORD/LB
Unternehmensbroschüre HessenEnergie
ENERTRAG-Unternehmensbroschüre
Unternehmensbroschüre von enercity
Energiequelle-Imagebroschüre
ABO Wind-Unternehmensflyer
GAIA erneuerbare Energien
EPrüfer 12/19
Luftpost 09/2019
Luftpost 6/2019
EPruefer 8/2018
EPruefer 9/2018
Dirkshof-Imagebroschüre
Siemens Gamesa Renewable Energy OptimaFlex
Nordex Acciona-Windpower 360° 1/2018
VSB Windbote
ENERGIEWENDE UND TOURISMUS
Gemeinsam gewinnen - Windenergie vor Ort
BWE Windbranchentag Schleswig-Holstein
Offshore-Windenergie
WINDKRAFT - Eine Bürgerenergie
Wer den Wind erntet - Zwölf gute Beispiele für kommunale Windprojekte
LUX Spezial Windenergie
A-Z - Fakten zur Windenergie
Magazin Energieland MV 2/2017
ENERGIElandMV - Saubere Energie - Neue Arbeitsplätze
Schulmaterial: Windkraftanlagen - Vom Wind zum Strom
BWE Windbranchentag Hessen
Analyse weltweiter Energiemärkte 2019
Kuba muss Stromwirtschaft nach Energiekrise umkrempeln
Weltweit gut ankommen
Windenergie in Spanien zwischen Aufschwung und Hype
Taiwan bietet Geschäftsmöglichkeiten bei Windenergie
Finnlands OnshoreWindenergie setzt auf PPAs
Die Windenergie steht in Schweden vor Rekordjahr
BMWi Strategiepapier Pro Afrika
Windenergie Finnland
Der Windmarkt in Brasilien
Windenergiemarkt in Russland
Hamburg WindEnergy 2018 - Rückblick
Der kanadische Windenergiemarkt - Entwicklung und Potenziale
Integrated Energy Events worldwide
BWE Jahrbuch 2019 (Leseprobe)
BWE Jahrbuch 2018 - Leseprobe
Windkarte Weiterbetrieb: Standorte nach Anlagenalter
BWE-Ratgeber: Umgang mit Schäden an Fundamenten von WEA onshore
Windenergie im Binnenland - Leseprobe
Energiewende selber machen - Leseprobe
Windenergie Betriebsführung - Leseprobe

Finden Sie uns auch auf

Copyright © 2017 Bundesverband WindEnergie