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BWE Handreichung (aktualisiert): Praxistips für Ausschreibung für Windenergie an Land

Aktualisierte und erweiterte Handreichung. Es wurden die Neuerungen aus dem EEG/KWK Änderungsgesetz vom 16.12.2016 eingearbeitet. Mit der Handreichung veröffentlicht der BWE veröffentlicht eine von seinem juristischen Beirat ausgearbeitete Ausarbeitug mit Praxistips zur Ausscheibung. Dabei geht es vor allem um leicht verständliche Informationen, was genau getan und beachtet werden muss, wenn man an Ausschreibungen teilnehmen will.

Ausschreibungen in 2017 (3 Runden, Ausschreibung von 2.800 MW) 01.05. (800 MW) 01.08. (1.000 MW) 01.11. (1.000 MW) 257,71 MW im Netzausbaugebiet 322,14 MW im Netzausbaugebiet 322,14 MW im Netzausbaugebiet Ausschreibungen in 2018 und 2019 (4 Runden, Ausschreibung von 2.800 MW 01.02. (700 MW) 01.05. (700 MW) 01.08. (700 MW) 01.10. (700 MW) 225,5 MW im Netzausbaugebiet 225,5 MW im Netzausbaugebiet 225,5 MW im Netzausbaugebiet 225,5 MW im Netzausbaugebiet Das Änderungsgesetz führt Neuerungen in das EEG 2017 ein, die die Regelungen zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen mit der Obergrenze des Netzausbaugebiets verzahnen. Es wird sichergestellt, dass auch die im Rahmen von grenzüberschreitenden Ausschreibungen bezuschlagten Windenergieanlagen an Land im Netzausbaugebiet bei der Bestimmung der Obergrenze für das Netzausbaugebiet berücksichtigt werden. Die Berücksichtigung findet jedoch immer erst im Folgejahr statt, da die grenzüberschreitenden Ausschreibungen zu Beginn eines Kalenderjahres noch nicht feststehen, da hierfür noch der Abschluss von entsprechenden völkerrechtlichen Vereinbarungen notwendig ist. Überdies begrenzt das Änderungsgesetz die insgesamt in einem Kalenderjahr höchstens bezuschlagbare Menge an installierter Leistung von Windenergieanlagen an Land im Netzausbaugebiet, die innerhalb einer grenzüberschreitenden Ausschreibung einen Zuschlag erhalten darf. Maximal dürfen Zuschläge für Windenergieanlagen an Land im Netzausbaugebiet in einem Umfang von 20 Prozent der insgesamt in einem Kalenderjahr grenzüberschreitend zu öffnenden Leistung von fünf Prozent erteilt werden. Gleiches gilt für grenzüberschreitende Ausschreibungen eines anderen Mitgliedstaates der EU. Anlässlich dieser ausländischen Ausschreibungen, die für deutsche Anlagen geöffnet werden, wird der Umfang der maximal bezuschlagbaren Menge an installierter Leistung von Windenergieanlagen an Land im Netzausbaugebiet begrenzt. Bei diesen grenzüberschreitenden Ausschreibungen, die ein anderer Mitgliedsstaat durchführt, beläuft sich die Begrenzung der Zuschläge für Windenergieanlagen an Land im Netzausbaugebiet auf 20 Prozent der höchstens in Deutschland aufgrund dieser Ausschreibungen pro Kalenderjahr installierbaren Leistung. Vgl. §§ 32, 36c EEG 2017 20 Ausschreibung für Windenergie an Land

5. Bekanntgabe des Zuschlags Die Bekanntgabe des Zuschlags erfolgt nach ca. 14 Tagen auf der Internetseite der Bundesnetzagentur. Sie muss diverse Pflichtinformationen enthalten, hierzu zählen zunächst der Gebotstermin der Ausschreibung, der Energieträger, für den die Zuschläge erteilt werden, sowie die bezuschlagten Mengen. Ebenfalls erforderlich ist die Angabe der Namen der Bieter, die einen Zuschlag erhalten haben, mit dem jeweils in dem Gebot angegebenen Standort der Anlage, der Nummer des Gebots, sofern ein Bieter mehrere Gebote abgegeben hat und einer eindeutigen Zuschlagsnummer. Weiterhin bekanntgegeben werden müssen der niedrigste und höchste Gebotswert, die einen Zuschlag erhalten haben, damit die Größenordnung der Zuschläge nachvollziehbar ist. Schließlich veröffentlicht die Bundesnetzagentur den mengengewichteten durchschnittlichen Zuschlagswert.Das EEG 2017 bestimmt, dass die Zuschläge eine Woche nach der Veröffentlichung auf der Internetseite der Bundesnetzagentur als bekanntgegeben gelten. Ab diesem Tag beginnt die Frist für mögliche Klagen gegen die Zuschlagserteilung. Die Bieter, die einen Zuschlag erhalten haben, müssen durch die Bundesnetzagentur unverzüglich über die Zuschlagserteilung und den Zuschlagswert unterrichtet werden. Vgl. § 35 EEG 2017 Ausschreibung für Windenergie an Land 21

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