Aufrufe
vor 4 Jahren

BWE Stellungnahme zum Bürgerbeteiligungsgesetz in Mecklenburg Vorpommern

  • Text
  • Entwurf
  • Kaufberechtigten
  • Gesetz
  • Beteiligung
  • Vorhaben
  • Regelung
  • Raumordnung
  • Gesetzentwurf
  • Zeitpunkt
  • Windenergieanlagen
Stellungnahme des BWE und seines Landesverbandes, August 2015

Entwurf BüGembeteilG

Entwurf BüGembeteilG M-V BWE M-V / WEN 14. Zu § 14 „Übergangsregelung“ Die Aufnahme einer Übergangsregelung wird grundsätzlich begrüßt. Die Übergangsregelung gemäß § 14 GE ist aber unpraktikabel, da nur solche Vorhaben erfasst werden, die anfänglich vollständig beantragt worden sind und solche nicht erfasst werden, die vor Inkrafttreten des Gesetzes zwar vollständig beantragt vorliegen aber deren Antrag zum Zeitpunkt der Antragstellung unvollständig war. Diese Fälle sind von großer praktischer Bedeutung, da erfahrungsgemäß die wenigsten Anträge bereits anfänglich bescheidungsfähig vorliegen, sondern häufig Unterlagen, Gutachten, Stellungnahmen und Berechnungen etc. nachgereicht werden. III. Sonstige Gesichtspunkte und abschließende Würdigung Das Gesetz begegnet ist in der gegenwärtigen Entwurfsfassung rechtlichen und praktischen Bedenken. Die vorgesehene Beschränkung auf bestimmte Gesellschaftsformen und das mittelbare Verbot, die Teilhabe durch die Überlassung ganzer Standorte zu realisieren (z. B. jeden fünften), bewirkt eine Einschränkung der Verkehrsfähigkeit von Windenergievorhaben in Mecklenburg-Vorpommern und erschwert F&E-Vorhaben. Es ist weder in der Gesetzesbegründung ausgeführt worden noch sonst erkennbar, aus welchen Gründen die Änderung und Ergänzung des Landesplanungsgesetzes und das Gesetz lediglich in Hinblick auf Windenergievorhaben gelten sollen. Die Ungleichbehandlung im Sinne von Art. 3 GG zu anderen raumrelevanten Vorhaben, wie beispielsweise Autobahnen, Eisenbahnstrecken, Brücken und Freileitungstrassen, Industrieanlagen, Müllverbrennungsanlagen, Tagebaue und Schweinemastanlagen dürfte nicht zu rechtfertigen sein. Das Verfahren zur Beschaffung der für die Kontaktierung der Kaufberechtigten notwendigen Informationen sowie die Kontaktierung selbst sind mit einem erheblichen bürokratischen und finanziellen Aufwand verbunden. Vorzugswürdig wäre ein Verfahren, bei dem eine „Offerte“ veröffentlicht wird und sodann Kaufberechtigte, die Interesse am Erwerb einer Beteiligung haben, sich an die Seite 60 von 67

Entwurf BüGembeteilG M-V BWE M-V / WEN Vorhabenträger wenden. Das würde nicht bloß erhebliche Kosten einsparen, sondern auch unnötigen Aufwand vermeiden, der beispielsweise für die Mehrfachkontaktierung von Personen in einem Haushalt anfällt. Die in der Gesetzesbegründung genannten voraussichtlichen Kosten für die Vorhabenträger sind deutlich zu niedrig angegeben. Kosten auf Seiten der Exekutive sind nicht genannt worden. Der entstehende Aufwand ist aber keineswegs vernachlässigenswert, sondern dürfte mehrere neue Stellen erforderlich machen. Dem gegenwärtigen Konzept ist die Schaffung von Anreizen fremd, denn im Gesetzentwurf so bezeichnete „Alternativen“ sind in Wahrheit keine Alternativen, sondern Beteiligungsformen, die durch den Vorhabenträger zusätzlich zur gesetzlich vorgeschriebenen Teilhabe angeboten werden können. Ein Wettbewerb um die besten Beteiligungsmodelle kann so nicht entstehen, denn es ist, nicht zuletzt aufgrund der enormen Kosten für administrativen Aufwand, zu erwarten, dass sich die Vorhabenträger auf die gesetzlichen Mindestanforderungen zurückziehen werden. Alternative Beteiligungsmöglichkeiten werden deshalb in Zukunft voraussichtlich keine Chance mehr haben. Durch das Gesetz wird ein enormer Mehraufwand verursacht, der in vielen Fällen in keinem Verhältnis zu dem einzuwerbenden Kapital stehen wird. Insbesondere für kleine, lokale Vorhabenträger werden die Anforderungen einen Wettbewerbsnachteil bewirken, der, im Zusammenwirken mit der künftigen Ausschreibung geeignet ist, die Akteursvielfalt zu gefährden. E) Alternative Regelungsmöglichkeiten Das Gesetz sollte sicherstellen, dass bereits praktizierte und bewährte Formen der Teilhabe nicht verdrängt werden. Dazu sollte ein nichtabschließender Katalog weiterer Teilhabeformen vorgesehen werden, die allein angewendet oder kombiniert werden können. Es muss möglich sein, die gesetzlich vorgesehene zwingende Gesellschaftsbeteiligung durch andere Formen der Teilhabe ganz oder teilweise zu Seite 61 von 67

Hier finden Sie Fachpublikationen und Unternehmensbroschüren

Bundesrechtliche Mengenvorgaben bei gleichzeitiger Stärkung der kommunalen Steuerung für einen klimagerechten Windenergieausbau
European Green Deal
Zubauanalyse Wind an Land Halbjahr 2020
Technische Systeme zur Minderung von Vogelkollisionen an WEA
BWE-Positionspapier Massnahmenplan Weiterbetrieb von Windenergieanlagen nach 20 Jahren
Vorschlag für die Senkung der EEG-Umlage auf null
Typenunabhängige Genehmigung für ­Windenergieanlagen
Wege zu einem klimaneutralen Energiesystem
Akzeptanz und lokale Teilhabe in der Energiewende
Bundesbericht Energieforschung 2020
EEG-2017: Ausschreibungsspezifische Regelungen für Windenergieanlagen an Land
Ostafrika-Regionalmarkt mit mehr als 300 Millionen Menschen
The post-COVID recovery - An agenda for resilience, development and equality
BEE-Positionspapier Europa gestalten statt verwalten
Übersichtsstudie zur EnergieSystemWende
Bundesländer mit neuer Energie
BWE-Positionspapier Länderoeffnungsklausel 2.0 für 1.000m Mindestabstand
Die Energiewende - Erneuerbare Energien 2019
die-nationale-wasserstoffstrategie
Hemmnisse beim Ausbau der Windenergie in Deutschland
Klimaschutz zum Selbermachen
Renewable Power Generation Costs in 2019
Kosten der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien 2019
Wege in die Energiezukunft - Transformationspfade der Energiesysteme in internationaler Perspektive
Die EEG-Umlage 2021 in Zeiten der Corona-Krise
Markets International 3/20
BEE-Hintergrundpapier zur EEG-Umlage 2021
BWE-Poster Sektorenkopplung
New Deal für das Erneuerbare Energiesystem
Finanzielle Beteiligung von Kommunen an EE-Anlagen
Gesetzgeberische Möglichkeiten für eine rechtssichere Konzentrationszonenplanung
BWE Geschäftsbericht 2019
Doppelter-Booster für die Wirtschaft von morgen
Energiepatenschaften und Energiedialoge
Finanzielle Beteiligung von Kommunen und Bürgern am Betrieb von Windenergieanlagen
Ausbau der Windenergie an Land immer noch eine rein privatwirtschaftliche Entscheidung?
Windenergieanlagen in Deutschland 2020
Systemsicherheit 2050
Mehr Abstand - mehr Akzeptanz?
BWE-Aktionsplan mehr Teilhabe und regionale Wertschöpfung
Szenariorahmen zum Netzentwicklungsplan Strom 2035_Version 2021
AEE Renews Spezial - Energiespeicher
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e. V - Strikte Mindestabstände bremsen den Ausbau der Windenergie
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e. V - 6. Bundesländervergleich erneuerbare Energien Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg an der Spitze
Erhebung von Grundlagendaten zur Abschätzung des Kollisionsrisikos von Uhus an Windenergieanlagen im nördlichen Schleswig-Holstein
Fachagentur Windenergie an Land_Zusammenfassung - Eiswurf und Eisfall an Windenergieanlagen
Agora Energiewende und Wuppertal Institut (2019) - Klimaneutrale Industrie
Sonderheft Branchentag Erneuerbare Energien
Akzeptanz-Umfrage
BWE-Veranstaltungsprogramm 2020
Leitfaden Bürgerwindpark der Netzwerkagentur EE.SH
BWE Windbranchentag Hessen
BWE Branchenreport - Windindustrie in Deutschland 2020
Offshore wind energy in Europe - Annual Statistics 2018
BWE-Aktionsplan für mehr Genehmigungen von Windenergieanlagen an Land
BWE-Infopapier Windenergie und Insekten
Jahrbuch Windenergie 2019 - Leseprobe
Bundesrechtliche Mengenvorgaben bei gleichzeitiger Stärkung der kommunalen Steuerung für einen klimagerechten Windenergieausbau
European Green Deal
Technische Systeme zur Minderung von Vogelkollisionen an WEA
Vorschlag für die Senkung der EEG-Umlage auf null
Wege zu einem klimaneutralen Energiesystem
Akzeptanz und lokale Teilhabe in der Energiewende
Bundesbericht Energieforschung 2020
The post-COVID recovery - An agenda for resilience, development and equality
Übersichtsstudie zur EnergieSystemWende
Bundesländer mit neuer Energie
die-nationale-wasserstoffstrategie
Hemmnisse beim Ausbau der Windenergie in Deutschland
Renewable Power Generation Costs in 2019
Wege in die Energiezukunft - Transformationspfade der Energiesysteme in internationaler Perspektive
Die EEG-Umlage 2021 in Zeiten der Corona-Krise
BEE-Hintergrundpapier zur EEG-Umlage 2021
New Deal für das Erneuerbare Energiesystem
Finanzielle Beteiligung von Kommunen an EE-Anlagen
Gesetzgeberische Möglichkeiten für eine rechtssichere Konzentrationszonenplanung
Doppelter-Booster für die Wirtschaft von morgen
Energiepatenschaften und Energiedialoge
Systemsicherheit 2050
Szenariorahmen zum Netzentwicklungsplan Strom 2035_Version 2021
AEE Renews Spezial - Energiespeicher
Erhebung von Grundlagendaten zur Abschätzung des Kollisionsrisikos von Uhus an Windenergieanlagen im nördlichen Schleswig-Holstein
Auswirkungen von Mindestabständen zwischen WEA und Siedlungen
Fachagentur Windenergie an Land_Zusammenfassung - Eiswurf und Eisfall an Windenergieanlagen
Agora Energiewende und Wuppertal Institut (2019) - Klimaneutrale Industrie
12. Ausschreibung für Windenergieanlagen an Land (Oktober 2019)
Emissionsbilanz erneuerbarer Energieträger
Leitfaden Bürgerwindpark der Netzwerkagentur EE.SH
Rotmilan und Windenergie im Kreis Paderborn
Klimakrise - Handlungsprogramm der Umweltverbände für effektiven Klimaschutz
Entwicklung der Windenergie im Wald
Das BEE-Szenario 2030
Branchenumfrage - Hemmnisse beim Ausbau der Windenergie in Deutschland
Studie: Netzoptimierung und Erneuerbare
Experimentierklausel für verbesserte Rahmenbedingungen bei der Sektorenkopplung
Die Energiewende im Stromsektor: Stand der Dinge 2018
WWF Studie: Regionale Auswirkungen des Windenergieausbaus auf die Vogelwelt.
WWF Studie: Regionalisierung der erneuerbaren Stromerzeugung
Studien Zusammenfassung: Direkte Vermarktung von Windstrom und anderen EE Strom im B2B-BereichMarktentwicklungsmodell_(MEM)
Studie: Direkte Vermarktung von Windstrom und anderen EE Strom im B2B-Bereich
Ausschreibungen Wind an Land - Wissenswertes fuer Behoerden
Stromgestehungskosten Erneuerbare Energien
Erneuerbare Gase ‐ ein Systemupdate der Energiewende - Studienvorstellung
Erneuerbare Gase ‐ ein Systemupdate der Energiewende
FA Wind - Hintergrundpapier Guetesiegel
Kalte Dunkelflaute - Robustheit des Stromsystems bei Extremwetter
Kurzanalyse der ersten Windenergie Ausschreibungsrunde
Strom 2030 - Langfristige Trends - Aufgaben für die kommenden Jahre
Energiewende 2030 - The Big Picture
Windenergie Report Deutschland 2016
Agora Energiewende - Cost-of-Renewabel Energies
UBA Studie: Mögliche gesundheitliche Effekte von WEA
Windenergie und seismologische Belange - Hintergrundpapier
Impulspapier-Strom 2030
Branchenstudie Windenergie
Systemdienstleistung 2030 - Factsheet
Beobachtbarkeit und Steuerbarkeit im Energiesystem
Studie zur Konventionellen Mindesterzeugung
Black Swans (Risiken) in der Energiewende
Akzeptanz von Technik und Technologie – (finanzielle) Beteiligung an „Erneuerbare Energie-Projekten“
Windenergieanlagen und Erdbebenmessstationen
Status des Windenergieausbaus an Land in Deutschland
Studie Beschleunigungs- und Kostensenkungspotenziale bei HGÜ-Offshore-Netzanbindungsprojekten_Kurzfassung
Mehr Abstand - mehr Akzeptanz? Ein umweltpsychologischer Studienvergleich
Sektorkopplung durch Energiewende
Bericht - Tieffrequente Geräusche und Infraschall von Windkraftanlagen und anderen Quellen
Flyer zu den Häufigsten Fragen zu Windenergie und Schall bzw. Infraschall
Windstrom als Alternative zu Hinkley Point C - Ein Kostenvergleich
Rotmilan und Windenergie - Ein Scheinproblem
Kostensituation der Windenergie an Land in Deutschland update
Vermeidungsmaßnahmen bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen
2. BWE Umfrage Windenergie und Flugsicherung
Akteursstrukturen von Windenergieprojekten in Deutschland
Kostensituation der Windenergie an Land
Kostensituation der Windenergie an Land - Internationaler Vergleich
Die Energiewende - Erneuerbare Energien 2019
Monitoring Der Direktvermarktung: Quartalsbericht (03/2020)
Mehr Abstand - mehr Akzeptanz?
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e. V - Strikte Mindestabstände bremsen den Ausbau der Windenergie
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e. V - 6. Bundesländervergleich erneuerbare Energien Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg an der Spitze
The Energy Storage Market in Germany
Status des Windenergieausbaus an Land in Deutschland - Erstes Halbjahr 2019
BWE-Factsheet - Offshore Status 2018
BWE-Factsheet - Onshore Status 2018
Wind energy in europe - Annual Statistics 2018
Global Wind Report 2018
Offshore wind energy in Europe - Annual Statistics 2018
Status des Windenergieausbaus an Land 1. Halbjahr 2017
Akzeptanz von Technik und Technologie – (finanzielle) Beteiligung an „Erneuerbare Energie-Projekten“
Windenergie an Land Marktanalyse Deutschland 1,Halbjahr 2016
Status des Windenergieausbaus an Land in Deutschland
Analyse der Ausbausituation der Windenergie an Land - Fruehjahr 2016
Global Status Report 2016 - Key Findings
EEG Umlage 2016 - Fakten und Hintergruende
Strompreis der Haushalte
Die Energie der Zukunft
Analyse der Ausbausituation der Windenergie an Land - Herbst 2015
Umfrage zur Akzeptanz der Windenergie an Land, Fruehjahr 2016
Windenergie Report Deutschland 2016
Energiewende Survey
Zubauanalyse Wind an Land Halbjahr 2020
Typenunabhängige Genehmigung für ­Windenergieanlagen
EEG-2017: Ausschreibungsspezifische Regelungen für Windenergieanlagen an Land
Ausbau der Windenergie an Land immer noch eine rein privatwirtschaftliche Entscheidung?
Mieterstrom, Elektromobilität, Sektorenkopplung
Klimaneutrale Industrie - Juristische-Kurzbewertung
Stellungnahme des BWE zum Energiesammelgesetz
EE-Rundbrief 04-18
Die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in der Rechtsprechung und in den Bundesländern
Rundbrief Windenergie und Recht 1-2019
BWE Handreichung (aktualisiert): Praxistips für Ausschreibung für Windenergie an Land
Rundbrief Windenergie und Recht 3-2018
Artikelgesetz 767-16 EEG und KWK
Artikelgesetz 767-16 EEG und KWK - Bewertung
Synopse EEG 2017
Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten, UVP und UVP-Vorprüfung, Präklusion
Rundbrief Windenergie und Recht 2-2018
Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Windenergieerlasse der Länder
Grundstückswert in Windparknähe - Der-Immobilienbrief-Nr-321
Kleine Anfrage - Wertminderung bei Immobilien durch Windenergieanlagen
Rechtsgutachten: Abstandsempfehlungen für WEA zu bedeutsamen Vogellebensräumen sowie Brutplätzen ausgewählter Vogelarten
BWE-Positionspapier Massnahmenplan Weiterbetrieb von Windenergieanlagen nach 20 Jahren
Grundsätze für die Durchführung einer Bewertung und Prüfung über den Weiterbetrieb von Windenergieanlagen (BPW) an Land
BWE-Positionspapier Länderoeffnungsklausel 2.0 für 1.000m Mindestabstand
BWE Geschäftsbericht 2019
BWE-Aktionsplan mehr Teilhabe und regionale Wertschöpfung
BWE-Positionspapier Wind-to-Gas: Maßnahmen für den Marktanlauf
BWE-Aktionsplan für mehr Genehmigungen von Windenergieanlagen an Land
BWE-Hintergrundpapier Windenergie im Zeichen des Naturschutz
EEG-Umlage 2017
BWE-Hintergrundpapier - Möglichkeiten des Recyclings von Rotorblättern
BWE Industry Report - Wind Industry in Germany 2020
BWE Branchenreport - Windindustrie in Deutschland 2020
BWE Industry Report - Wind Industry in Germany 2018
BWE Branchenreport - Windindustrie in Deutschland 2018
Patent Review 01/18
Patent Review 03/2017
BWE Branchenreport - Windindustrie in Deutschland 2017
ENERGIEWENDE UND TOURISMUS
Gemeinsam gewinnen - Windenergie vor Ort
BWE Windbranchentag Schleswig-Holstein
Offshore-Windenergie
WINDKRAFT - Eine Bürgerenergie
Wer den Wind erntet - Zwölf gute Beispiele für kommunale Windprojekte
LUX Spezial Windenergie
A-Z - Fakten zur Windenergie
Magazin Energieland MV 2/2017
ENERGIElandMV - Saubere Energie - Neue Arbeitsplätze
Schulmaterial: Windkraftanlagen - Vom Wind zum Strom
BWE Windbranchentag Hessen
Jahrbuch Windenergie 1990 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1990/1991 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1991/1992 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1993 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1994 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1995 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 1997 - BWE Marktübersicht
Jahrbuch Windenergie 2014
Jahrbuch Windenergie 2016
Jahrbuch Windenergie 2017
BWE Jahrbuch 2018 - Leseprobe
Jahrbuch Windenergie 2019 (Leseprobe)
BWE FirmenWebinar NATURSTROM AG - Weiterbetrieb
BWE FirmenWebinar - juwi-MVV-Windwärts - Weiterbetrieb
Unternehmensinformation der PNE-Gruppe
Info-Flyer der Firma BioConstruct
Sonderheft Branchentag Erneuerbare Energien
Unternehmensbroschüre HessenEnergie
ENERTRAG-Unternehmensbroschüre
Unternehmensbroschüre von enercity
Energiequelle-Imagebroschüre
ABO Wind-Unternehmensflyer
GAIA erneuerbare Energien
EPrüfer 12/19
Luftpost 6/2019
Dirkshof-Imagebroschüre
Siemens Gamesa Renewable Energy OptimaFlex
VSB Windbote
Ostafrika-Regionalmarkt mit mehr als 300 Millionen Menschen
Markets International 3/20
Projektopportunitäten in Entwiclungs- und Schwellenländern
Analyse weltweiter Energiemärkte 2019
Kuba muss Stromwirtschaft nach Energiekrise umkrempeln
Weltweit gut ankommen
Windenergie in Spanien zwischen Aufschwung und Hype
Taiwan bietet Geschäftsmöglichkeiten bei Windenergie
Finnlands OnshoreWindenergie setzt auf PPAs
Die Windenergie steht in Schweden vor Rekordjahr
BMWi Strategiepapier Pro Afrika
Windenergie Finnland
Der Windmarkt in Brasilien
Windenergiemarkt in Russland
Hamburg WindEnergy 2018 - Rückblick
Der kanadische Windenergiemarkt - Entwicklung und Potenziale
Integrated Energy Events worldwide