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Discussion Paper IASS_Ohne Windenergie keine Energiewende

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Ohne Windenergie keine Energiewende 4. Schlussfolgerungen Unsere Analyse zeigt, dass die vorgeschlagene 1000 m Mindestabstandsregelung zwischen Windkraftanlagen und Wohngebäuden den weiteren Ausbau der Windkraft an Land in Deutschland im Wesentlichen verhindern wird: mit dieser Regelung ist das verbleibende Potential bereits verbaut. Die Ergebnisse unserer Untersuchung zeigen, dass sich das Windkraftpotential bei einem pauschalen Mindestabstand zwischen Windkraftanlagen und Wohngebäuden von 1000 m gegenüber 600 m deutschlandweit um 65% reduziert, auf 35-52 GW. Bei kleineren Mindestabständen ist das verbleibende Potential grösser: bei 800 m ist es vorstellbar, dass das deutsche Windkraftziel von bis zu 86 GW Windkraft bis 2030 zu erreichen ist. Bei 600 m Mindestabstand ist das 2030-Ziel nicht betroffen und es gibt die Möglichkeit, die Windkraft an Land auch weiterhin zum tragenden Pfeiler der zukünftigen klimaneutralen Stromversorgung auszubauen. Es ist davon auszugehen, dass ein Abstand von 600 m nicht "zu kurz" ist, aber was genügend weit ist, muss wie bisher auch in jedem Einzelfall gemäß Immissionsschutzgesetz und der Technischen Anleitung zum Schutz vor Lärm geprüft werden. Wenn also aus Sicht der Bundesregierung ein pauschaler Mindestabstand nötig ist, zeigt unsere Analyse, dass 600 m ein menschen- und klimaschutzverträglicher Mindestabstand sein könnte: als Ausgangspunkt, der nicht den Windkraftausbau generell gefährdet, aber erlaubt, in begründeten Einzelfällen größere Schutzabstände zu verlangen. Unsere Analyse zeigt auch, dass Bundesländer und Gemeinden von dem Mindestabstand dabei unterschiedlich stark betroffen sind. Es gibt ein Gefälle zwischen Nord und Süd, wobei das Potential im dicht besiedelten Süden von der 1000 m-Regelung stärker betroffen ist. Zwischen Ost und West wären Brandenburg und Sachsen-Anhalt von der Abstandsregelung am wenigsten Betroffen, während große Teile von Nordrhein-Westfalen schon bei 600 m Mindestabstand vom Windkraftausbau ausgeschlossen sind. Allerdings: selbst in den weniger betroffenen Bundesländern werden fast 50% der Flächen, die bei 600 m verfügbar sind, bei einer 1000 m-Regelung ausgeschlossen. Die im Gesetzesentwurf verankerte Maßnahme zur Festlegung von 1000 m Mindestabstand zwischen Windkraftanlagen und Wohngebäuden gefährdet unserer Studie zufolge den weiteren Ausbau der Windenergie. Somit gefährdet diese Regelung die Energiewende - und insbesondere den Kohleausstieg, da der durch Kohle erzeugte Strom sich so schwerer durch erneuerbaren Strom ersetzen lässt. Somit steht mit dieser Mindestabstandsregelung auch das 2030-Klimaziel der Bundesregierung auf der Kippe: der Windkraftausbau muss beschleunigt und nicht wie mit der 1000 m-Regelung verhindert werden, denn nur mit Windkraft kann die Energiewende gelingen. IASS Discussion Paper_ 12

Ohne Windenergie keine Energiewende 5. Literatur Adaramola, M.S., Krogstad, P.-Å., 2011. Experimental investigation of wake effects on wind turbine performance. Renewable Energy 36, 2078–2086. https://doi.org/10.1016/j.renene. 2011.01.024 Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNA), 2018. Der Bericht ist zum Download verfügbar über https://www.netzausbau.de/SharedDocs/Downloads/DE/2030_V19/SR/Szenariorahmen_2019- 2030_Genehmigung.pdf?__blob=publicationFile 1673578 (Zugriff 18.11.2019) Bundesregierung, 2019a. Klimaschutzprogramm 2030 [WWW Webseite] URL https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/klimaschutz/klimaschutzprogramm-2030- 1673578 (Zugriff 18.11.2019) Bundesregierung, 2019b. Eckpunkte für das Klimaschutzprogramm 2030 [WWW Dokument]. URL https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975232/1673502/768b67ba939c098c994b71c0b7 d6e636/2019-09-20-klimaschutzprogramm-data.pdf?download=1 (Zugriff 18.11.2019) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI), 2019a. Erneuerbare Energien [WWW Webseite]. URL https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/erneuerbare-energien.html (Zugriff 18.11.2019) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI), 2019b. Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz). [WWW Dokument]. URL https://www.klimareporter.de/images/dokumente/2019/11/referentenentwurfkohleausstiegsgesetz-11-11-2019.pdf (Zugriff 18.11.2019) Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWI), 2019c. Bundeswirtschaftsministerium legt Arbeitsplan zur Stärkung der Windenergie an Land vor [WWW Webseite]. URL https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2019/20191007-bmwi-legt-arbeitsplanzur-staerkung-der-windenergie-an-land-vor.html (Zugriff 18.11.2019) Bundesverband WindEnergie, 2018. Zielverfehlung beim au der Windenergie gefährdet [WWW Webseite]. URL https://www.wind-energie.de/presse/pressemitteilungen/detail/zielverfehlungbeim-ausbau-der-windenergie-gefaehrdet-energiewendeziele-und-internationale-wettbewerb/ (Zugriff 18.11.2019) Deutscher Bundestag, 2018. Kleine Anfrage [WWW Dokument]. URL http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/026/1902616.pdf Edenhofer, O., Flachsland, C., Kalkuhl, M., Knopf, B., Pahle, M, 2019. Optionen für eine CO2- Preisreform. MCC-PIK-Expertise für den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC). Der Bericht ist zum Download verfügbar über https://www.mccberlin.net/fileadmin/data/B2.3_Publications/Working%20Paper/2019_MCC_Optionen_f%C3%BCr _eine_CO2-Preisreform_final.pdf (Zugriff 18.11.2019) IASS Discussion Paper_ 13

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